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Neuss
Koalition fordert Wiederaufbau der Sirenen

Neuss. 20 Jahre nach dem Abschalten des Sirenennetzes durch den Bund setzen wieder immer mehr Städte in Nordrhein-Westfalen auf dieses Mittel zur Alarmierung. 3500 dieser Geräte auf Hausdächern listet ein Sirenenkataster des Landes inzwischen wieder auf, doch für Neuss steht dort eine Null.

Das will die Koalition aus CDU und Grünen ändern. Ein Gemeinschaftsantrag, den die Koalition am Freitag, 23. September, auf die Tagesordnung des Rates setzen lassen will, soll der Startschuss zur Installation neuer Sirenen sein. Deren Rückkehr ist schon im 2015 fortgeschriebenen Brandschutzbedarfsplan vorgesehen, doch nun soll das Thema forciert werden. Noch vor dem Ende der Haushaltsplanberatungen soll die Verwaltung ermittelt haben, was Aufbau und Wartung von Sirenen kosten würden.

Die CDU stellt diese Initiative in einen Zusammenhang mit dem Parteitag im Juni, bei dem es um das Thema Innere Sicherheit gegangen war. Die ersten der damals gefassten Beschlüsse sollen nun über diesen Antrag den Stadtrat beschäftigen und nach Möglichkeit umgesetzt werden. Der Ruf nach der Rückkehr der Sirenen gehört dazu.

Auch Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr geplant

In einem zweiten Antrag, der ebenfalls aus dem Parteitag resultiert, fordert die CDU, den Kommunalen Servicedienst (KSD) einer Prüfung zu unterziehen. Er soll grundsätzlich gestärkt und mehr als bisher auf die Gewährleistung der kommunalen Ordnung ausgerichtet werden. "Für uns ist es wichtig, die bestehende Ordnungspartnerschaft mit der Polizei auszubauen, die Erreichbarkeit des Dienstes zu verbessern und die Anzahl der Nachtschichten auszuweiten", sagt der Stadtverordnete Stefan Crefeld, der in der CDU den Arbeitskreis "Sicherheit und Ordnung" leitet. In einem Konzept zur Stärkung des KSD soll die Verwaltung auch dessen personelle Situation darstellen.

Ein dritter Antrag, der auch die Unterschrift des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Michael Klinkicht trägt, zielt auf eine Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr. Die Koalition will die Stadt beauftragen, gemeinsam mit der Wehrführung eine Werbeoffensive zu starten, um wieder mehr Nachwuchskräfte zu gewinnen.

(-nau)
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