Radevormwald Derivat-Prozesse - Risiko weiter in Millionenhöhe
Radevormwald · Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung in der vergangenen Woche berichtete der Beigeordnete Frank Nipken den Kommunalpolitikern über den Fortgang der Zivilprozesse wegen der Zinswetten aus früheren Jahren.
"Mit einem Teil des Prozesses sind wir im Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof, bei einem anderen Teil ist von den Anwälten eine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt worden", sagt Nipken. Ob und zu welchem Zeitpunkt die Sachen vor Gericht weitergeführt werden können, steht nicht fest.
Die Stadt hatte bis 2008 insgesamt sechs solcher Zinswettengeschäfte abgeschlossen, die zum Teil noch viele Jahre laufen. Ein Geschäft beginnt erst in der Zukunft. Den Drohverlust hatte die Stadt im Haushaltsplan für 2016 mit 3,3 Millionen Euro bewertet und diesen als Rückstellung ausgewiesen, sagte Nipken.
