Remscheid Neue Staffelung der Kita-Beiträge erst in zwei Jahren

Remscheid · Elternbeiträge sollen sozial gerechter gestaltet werden. Weil Einkommensdaten fehlen, benötigt die Verwaltung Zeit.

Kinderbetreuung wird teurer. Aber noch haben Eltern etwas Zeit. Zwar sollen Kita-Beträge in Remscheid auf Wunsch der Politik steigen, um mehr Einnahmen zu erzielen. Doch eine neue Satzung für Kita-Gebühren werde wahrscheinlich nicht vor 2018 wirksam, erklärte die Stadtverwaltung erneut in der Sitzung des Jugendhilfeaussschusses.

Denn gleichzeitig sollen die Beitragsstufen auch sozial gerechter gestaffelt werden. Dazu könnten aus neun Einkommensgruppen, die bisher bei der Berechnung der Beitragshöhe eine Rolle spielen, 15 oder sogar 21 Gruppen gebildet werden. Doch für die nähere Ausgestaltung der neuen Beitragsstruktur fehlen die entsprechenden Einkommensdaten der Eltern, erklärte die Verwaltung. Mit dem vorhandenen Personal im Jugendamt könnten diese nicht so zeitnah ermittelt werden, dass das neue Gebührenmodell schon zum Kita-Jahr 2017 greife. "Wir haben in Remscheid über 3000 Kita-Plätze. Dafür müssen die Sätze berechnet werden", sagte Petra Hellmann-Wien, Leiterin des Fachdienstes Jugend, Soziales und Wohnen. Eltern müssen grundsätzlich spätestens fünf Monate vor Beginn des neuen Kita-Jahres informiert werden. Die politische Beratung benötige einen zeitlichen Vorlauf.

Die Idee, die hinter einer feineren Aufgliederung der Einkommensgruppen steckt, ist, dass jene entlastet werden, die knapp über einer bestimmten Einkommensgrenze liegen. Sie zahlen derzeit den gleichen Beitrag wie jemand, der deutlich mehr verdient. Zum Beispiel zahlen Eltern mit knapp über 37.000 Euro Bruttojahreseinkommen so viel wie jemand, der 48.800 Euro verdient: 121 Euro monatlich für 45 Wochenstunden Betreuung. Gerechtere Stufen haben allerdings einen Nachteil, zeigte Carsten Thies, im Jugendamt für Kita-Beiträge zuständig, auf. Mehr Zwischenstufen in der Einkommens-Tabelle führen nach ersten Berechnungen dazu, dass die Stadt weniger Einnahmen erzielt. Mehr Geld fließe nur dann in die Stadtkasse, wenn durch Umverteilung bestimmte Einkommensgruppen stärker belastet werden.

In einem Vergleich erläuterte Thies, wie andere Städte die Beitragshöhen geregelt haben. Remscheid bittet Eltern erst ab einem Jahreseinkommen von über 18.000 Euro zur Kasse, Solingen und Wuppertal schon ab 12.500 Euro. In Dortmund zahlen Eltern in der höchsten Einkommensgruppe monatlich 711 Euro, in Remscheid 366.

Wie berichtet, sind 61 Prozent der Eltern, die ihr Kind in einer städtischen Kita betreuen lassen, beitragsbefreit, weil ihr Einkommen sehr gering ist. Elternbeiträge decken nur einen Bruchteil der tatsächlichen Kita-Kosten: 2015 waren es 6,9 Millionen Euro für städtische Kitas, nur 600.000 Euro zahlten Eltern. Weil mehr Kita-Plätze eingerichtet werden müssen, wird die Finanzierungslücke noch größer.

(RP)
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