Remscheid Stadt: Gesundheitskarte für Flüchtlinge wirkt
Remscheid · Ein "überwiegend positives" Fazit zieht der Fachdienst Zuwanderung der Stadt ein Jahr nach der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge.
Die Karte ist ein freiwilliges Angebot des Landes an die Kommunen in NRW. Sie ermöglicht es den Asylsuchenden, im Krankheitsfall direkt einen Arzt aufzusuchen. Zuvor mussten die Menschen sich zunächst im Ausländeramt einen Krankenschein als Überweisung ausstellen lassen, mit dem sie dann in die Sprechstunde gehen konnten.
Die Hauptziele, die man mit der Einführung der Karte angepeilt habe, seien erreicht worden, heißt es jetzt einem Bericht, der auf Anfrage der CDU entstand. So sei eine "spürbare Reduzierung der Publikumsströme" zu beobachten. Die Mitarbeiter des Ausländeramtes würden dadurch entlastet, können sich so wieder auf ihre anderen Aufgaben konzentrieren. Denn auch die Leistungsabrechnung wurde bis Mai 2016 von ihnen erledigt.
Verbessert habe sich auch die Situation der Flüchtlinge. Sie könnten nun "bei akuten Erkrankungen zum Arzt ihrer Wahl" gehen. Insgesamt habe sich das Verfahren so vereinfacht, dass sich eine schnelle und bessere medizinische Versorgung der Menschen ergebe, heißt es in einer ergänzenden Stellungnahme des Fachdienstes Gesundheitswesen. Dadurch könnten auch größere Folgekosten durch unter Umständen verspätet einsetzende Therapie verhindert werden. Kostensenkend wirke sich dies auch auf das bei den Krankenkassen existierende, "stark reglementierte Erstattungssystem bei der Ausgabe von Medikamenten" aus.
Einen exakten Vergleich der Kosten mit und ohne Gesundheitskarte legt die Stadt aber noch nicht vor. Der Kooperationspartner, die Barmer Ersatzkasse (BEK) habe die notwendigen Quartalszahlen noch nicht vorgelegt. 2015 waren in Remscheid nach dem alten System im Schnitt 788 Menschen "krankenhilfeberechtigt". 2016 waren es dann 1268. Die Gesamtkosten für die Gesundheitsversorgung betrugen in diesem Jahr 1,61 Millionen Euro. Zum Stichtag 30. April 2017 haben bereits 749 Personen die Karte erhalten, weitere 207 Anträge müssen noch bearbeitet werden.
Nur 23 der insgesamt 396 Kommunen in NRW haben sich nach Aussage der CDU für die Einführung der Karte entschieden - unter anderem aus Sorge vor möglichen Mehrkosten. Die Stadt verweist in ihrem Bericht auf Köln und Düsseldorf. Beide Großstädte kämen ebenfalls zu einem positiven Zwischenfazit.
Ein Ausstieg aus dem Projekt sei aber kurzfristig möglich, falls sich die Erwartungen nicht erfüllen sollten, hatte Sozialdezernent Thomas Neuhaus im vergangenen Jahr erklärt. So sei bei den Gesprächen mit der Barmer vereinbart worden, dass man alle sechs Monate zusammenkommt, um sich auszutauschen.
