Solingen Fahrverbote sollen vermieden werden
Solingen · NRW-Umweltminister Johannes Remmel besucht Solingen und legt Bilanz der Luftqualität 2016 vor.
Langsam zieht der Lkw auf der Konrad-Adenauer-Straße an, nachdem er zuvor an der Ampel zunächst Fußgänger passieren lassen musste. Einige Meter weiter kommt er am Schadstoff-Messcontainer vorbei, der seit Jahresbeginn an der vielbefahrenen Hauptverkehrsachse aufgestellt worden war. Der Wert der Stickstoffdioxide schnellt in die Höhe - auf über 80 Mikrogramm pro Kubikmeter. "40 Mikrogramm pro Kubikmeter sind der Jahresgrenzwert", sagt Angelika Notthoff. Die Abteilungsleiterin im NRW-Landesamt für Natur und Verbraucherschutz gibt gleichwohl Entwarnung: "Der Stickstoffdioxidwert ist erheblichen Schwankungen unterworfen", ergänzt Notthoff. Und in der Tat sind, nachdem der Lkw vorbeigefahren ist und ein Obus der Stadtwerke am Messcontainer vorbeifährt, liegen die Stickstoffoxide gerade einmal bei fünf Mikrogramm pro Kubikmeter.
Beim Feinstaub zeigt der Messwert 29,7 Mikrogramm pro Kubikmeter - und liegt damit deutlich unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm im Jahresmittel. Und letzterer Wert ist auch für NRW-Umweltminister Johannes Remmel ein Zeichen dafür, dass gerade beim Feinstaub NRW gut unterwegs ist. "Seit drei Jahren gab es hier keine Überschreitungen mehr", sagte Remmel gestern am Messecontainer an der Konrad-Adenauer-Straße bei der Vorlage der Bilanz der Luftqualität 2016.
Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid ist dagegen unverändert hoch. Hauptverursacher der hohen Werte sind insbesondere Dieselfahrzeuge. Fahrverbote sollten laut Remmel aber vermieden werden. "Die Autofahrer sollen nicht das ausbaden, was Autohersteller und die Bundesregierung verbockt haben", so der Minister.
Gleichwohl schloss er nicht aus, dass Gerichte Fahrverbote verhängen, damit die Grenzwerte eingehalten werden. "Dieselfahrzeuge müssen auf der Straße und nicht nur im Labor sauber sein. Es ist ein großer Skandal, dass die Fahrzeughersteller auf Kosten der Gesundheit der Menschen manipuliert haben", sagte Johannes Remmel. Selbst modernste Dieselfahrzeuge würden mehr Schadstoffe ausstoßen als angegeben.
Remmel forderte, die immissionsfreie Mobilität zu fördern. Zudem müsse die Führung des Verkehrs optimiert werden. "Wir müssen alles tun, um die Gesundheitsbelastungen der Menschen deutlich zu reduzieren", sagte Remmel. Vor allem in den Städten, in denen die Grenzwerte überschritten werden. Immerhin: An 60 von 127 Messstellen wird der EU-Grenzwert für die mittlere Jahresbelastung nicht eingehalten. Das ist insbesondere an stark befahrenen Hauptstraßen in Ballungsräumen der Fall.
Ob Solingen bei den Stickstoffdioxiden über oder unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm liegt, wird sich am Jahresende zeigen. "Dann werden die gemessenen Zahlen ausgewertet", sagt Peter Vorkötter vom Bereich Umweltplanung/Untere Bodenbehörde der Stadt. Für Oberbürgermeister Tim Kurzbach ist klar, dass die Gesundheit der Bevölkerung oberste Priorität haben muss: "Der Stadtrat hat sich einstimmig für die Aufstellung des Messcontainers entschieden. Solingen leistet zudem mit den Obussen der Stadtwerke bereits sei Jahrzehnten einen Beitrag für bessere Luftqualität."
