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Solingen
Jugendhilfe: Ausschuss sucht neuen Vorsitzenden

Solingen. Der Vorsitz ist vakant. Seit Monaten schon. Ein Versuch, den Posten neu zu besetzen, scheiterte bereits Ende Oktober. Seitdem führt Harry Schulz (CDU) den Jugendhilfeausschuss kommissarisch als Vorsitzender, nachdem der bisherige Vorsitzende Tim Kurzbach (SPD) zum Oberbürgermeister gewählt worden war und den Vorsitz in diesem Ausschuss abgab. Von Uwe Vetter

Einvernehmlich wurde bei der Sitzung am 26. Oktober die Neuwahl der/des Vorsitzenden - fünf Tage zuvor war Kurzbach zum Verwaltungschef vereidigt worden - von der Tagesordnung genommen. Schon damals war klar, dass der nach der Kommunalwahl 2014 an die SPD gegangene Ausschussvorsitz nun von der CDU übernommen wird. "Es gab eine Absprache für den Fall, dass sich die Konstellation im Rathaus ändert", heißt es. Die CDU ging offenbar davon aus, dass Kurzbach das Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters machen würde. Da der Oberbürgermeister üblicherweise dem Verwaltungsrat der Sparkasse vorsitzt und hier Kurzbach Norbert Feith ablöste, geht der Vorsitz im Jugendhilfeausschuss an die CDU über.

Nun hatten die Christdemokraten zuletzt aber offenbar nicht die Zeit, das Personalkarussell zu drehen. Denn der bisherige Fraktionsvorsitzende Jan Welzel wurde zum Dezernenten gewählt. Daraus folgt, dass er seinen Sessel als Stadtratsmitglied räumen muss. Nachrückerin ist Gabriele Racka-Watzlawek. Die wurde von der Rathaus-Verwaltung bereits angeschrieben, ob sie das Ratsmandat annehmen will.

Davon geht der neue CDU-Fraktionschef Carsten Voigt aus. Er will jedenfalls in der nächsten Woche alle Personalfragen klären. Denn Jan Welzel saß in verschiedenen Ausschüssen, die nun neu besetzt werden müssen. Allerdings nicht im Jugendhilfeausschuss. Dafür aber Gabriele Racka-Watzlawek als "sachkundige Bürgerin". Sie gilt in politischen Kreisen jedenfalls mit als Favoritin für den Ausschussvorsitz in diesem Gremium. Aber auch ihr Parteifreund Harry Schulz will nach Informationen unserer Zeitung seinen Hut in den Ring werfen.

Am 1. Februar steht die Neuwahl der/des Vorsitzenden abermals auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses, zu der der stellvertretende Vorsitzende Harry Schulz eingeladen hat. Für Teile der Politik kommt dieser Tagesordnungspunkt vermeintlich zu früh, zumal erst am 18. Februar der Stadtrat tagt und hier Gabriele Racka-Watzlawek förmlich verpflichtet wird. Auch, um danach als Ratsfrau eventuell den Ausschussvorsitz zu übernehmen, sofern sich die CDU-Fraktion dazu entschließt.

Doch diese Hürde ist für den Jugendhilfeausschuss, der aus 15 Mitgliedern besteht, eigentlich gar nicht nötig. Mit der Annahme des Ratsmandates ist Racka-Watzlawek Ratsfrau. Nach Satzung des Jugendamtes, in der auch die Aufgaben des Jugendhilfeausschusses beschrieben sind, reicht es zudem aus, "in der Jugendhilfe erfahren" zu sein. Das schließt den Vorsitz mit ein, meint jedenfalls ein Experte der Stadtverwaltung. Ausgestattet mit dieser differenzierten Rechtsauffassung hätte die Politik den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses bereits im Oktober neu wählen können.

Quelle: RP
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