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Tönisvorst
Haushalt soll am Donnerstag verabschiedet werden

Tönisvorst: Haushalt soll am Donnerstag verabschiedet werden
Wird der Haushaltsentwurf diskutiert oder nach den internen Beratungen in den Fraktionen einfach durchgewunken? Am Donnerstag weiß man's. FOTO: KAISER
Tönisvorst. Wird der Haushaltsentwurf 2016 so, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, beschlossen? Kommen weitere Ergänzungen und neue Vorschläge?

Darüber soll der Rat am Donnerstag ab 18 Uhr im Ratssaal (Rathaus, Hochstraße, 1. Etage, die Sitzung ist öffentlich. Jeder kann die Ratssitzung von der Empore aus verfolgen) entscheiden. Wie danach langfristig Geld eingespart werden könnte: Dazu soll über die Dauer von zweieinhalb Jahren sukzessive ein Maßnahmenkatalog abgearbeitet werden. Auch über den Katalog als Art "Beratungs-Fahrplan" soll der Rat in seiner Sitzung entscheiden.

Das Prozedere - vorgezogene Verabschiedung von Steuererhöhungen im Dezember, keine öffentlichen Beratungen in den Sitzungen des Hauptausschusses, Verabschiedung im Rat im Februar - hat ein "Initiativkreis" (fünf Fraktionsvorsitzende plus zwei weitere Stadtverordnete und der Bürgermeister) in nichtöffentlichen Treffen im Rathaus vereinbart. Die Ratssitzung am Donnerstag ist nach der Steuererhöhung im Dezember das Forum, bei dem die Kommunalpolitiker auch öffentlich Farbe bekennen müssen.

5,2 Millionen Miese wird die Stadt Tönisvorst im Jahr 2016 machen - so zumindest die Kalkulation im aktuellen Haushaltsplanentwurf. Auf der Tagesordnung des Rates stehen auch noch einmal die drei Bürgerbeschwerden gegen die Steuererhöhungen, die vom Hauptausschuss in den Rat geschoben wurden. Bereits im Dezember hatte der Rat für 2016 die Grund- und Gewerbesteuer angehoben. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht der Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung für die kommenden Monate: "Trotz der erfolgten Steuererhöhung ist ein Haushaltssicherungskonzept in den kommenden Jahren nur zu vermeiden, wenn ergänzend schwierige und unpopuläre Sparmaßnahmen erfolgen. Hierzu ist das gesamte Leistungsspektrum der Stadt ebenso kritisch auf den Prüfstand zu stellen", ist in der Vorlage für den Ausschuss zu lesen. Wichtig: Der Maßnahmenkatalog benennt in dieser Phase noch keine konkreten Einsparpotenziale, sondern listet die Zeitdauer auf, die man sich geben will, um herauszufinden, ob bei den einzelnen Punkten Einsparmöglichkeiten vorhanden sind.

(hb)
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