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Xanten
SPD denkt an variable Parkgebühren für Xanten

Xanten. "Ein wenig frustrierend", so beschreibt Olaf Finke die Haushaltsberatungen in diesem Jahr. Es gebe nicht viel zu diskutieren, es seien kaum Dinge vorgeschlagen, die verzichtbar sind oder zeitlich geschoben werden können. Umso mehr müsse überlegt werden, wie die Einnahmeseite gestärkt werden könne. Und damit seien nicht Steuererhöhungen gemeint. Von Dirk Möwius

Der SPD-Fraktionschef schlägt vor, bei ständig steigender Attraktivität der Stadt auch Gäste entsprechend an den Kosten zu beteiligen. Das könne ein höherer Kurbeitrag sein, das könnte auch über die Parkgebühren passieren. Die SPD will, anders als von der Verwaltung vorgeschlagen, variable und differenzierte Gebühren.

Finke: "Man sollte prüfen, ob man an Sonntagen, wenn es in der Stadt richtig voll ist, höhere Gebühren als zum Beispiel an einem Mittwochvormittag nehmen kann." Zugleich hofft er, das schon früher vorgeschlagene ("funktionierende") Parkleitsystem in diesem Zusammenhang wieder ins Spiel bringen zu können. Zudem sollten attraktive Parkplätze wie der am APX-Eingang nicht von einer Bewirtschaftung ausgenommen werden.

Das vergangene Jahr habe gezeigt, wie viele Dinge passieren können, die nicht absehbar seien. Insofern sei er skeptisch, ob eine mittelfristige Planung, die eine Trendumkehr in Sachen Schulden zeige, wirklich Bestand hat. Auch eine langfristige Zielsetzung zur Entschuldung, wie von der FBI vorgeschlagen, sei eher unrealistisch. Trotzdem hält auch die SPD die Idee eines Entschuldungsplans weiter für vernünftig. Die Verwaltung habe wohl noch nicht richtig verstanden, was damit gemeint sei. Eine "Giftliste" mit Sparmaßnahmen wie der Abschaffung der Bezirksausschüsse und Steuererhöhungen sicherlich nicht.

Zugleich gebe es Dinge, die man einfach machen müsse. Die Pflege der Wallanlagen koste sowieso Geld, und Sanierungsbedarf sei deutlich erkennbar, so der SPD-Sprecher. Da müsse man die Gelegenheit ergreifen, in Sachen Park der Begegnung mit Hilfe von Landesmitteln einen großen Wurf zu machen. Vielleicht auch inklusive Ortseingangsgestaltung. Auch die Barrierefreiheit im Rathaus mit dem Bau des Aufzugs zu erreichen, sei selbstverständlich.

Und wenn der DBX eine vernünftige, einheitliche Tarifstruktur erhalte, werde auch das Geld kosten. Finke: "An dieser Stelle muss man einfach das Richtige tun." Trotzdem wollen die Sozialdemokraten darauf blicken, dass die Dinge nicht aus dem Ruder laufen. Etwa in Sachen Gesamtschule, wo man die Entscheidung für die neue Mensa wie bei den anderen Investitionen für die Schulen für richtig halte, aber die Umsetzung eher kritisch sehe.

Quelle: RP
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