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Affäre um Scheinbeschäftigung
Französische Verteidigungsministerin Goulard tritt zurück

Sylvie Goulard - Frankreichs Verteidigungsministerin tritt zurück
Sylvie Goulard auf einem französischen Kriegsschiff. FOTO: afp, BL
Paris. Vorwürfe von Scheinbeschäftigungsverhältnissen im EU-Parlament stehen gegen die französische Verteidigungsministerin im Raum. Nun gibt Sylvie Goulard ihren Posten auf: Sie habe Staatschef Macron gebeten, der neuen Regierung nicht mehr anzugehören.

Die Ministerin begründete dies mit Vorwürfen von Scheinbeschäftigungsverhältnissen im EU-Parlament gegen ihre Zentrumspartei MoDem.

Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Partei Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat Vorermittlungen eingeleitet. Der Name der langjährigen EU-Abgeordneten Goulard war dabei bislang nicht genannt worden.

Goulard will "frei" ihre "Redlichkeit" unter Beweis stellen

Goulard erklärte aber am Dienstag, sollte die Justiz auch die Arbeit ihrer früheren EU-Assistenten unter die Lupe nehmen, wolle sie "frei" ihre "Redlichkeit" unter Beweis stellen. Mögliche "Polemiken" seien nicht mit dem Amt der Verteidigungsministerin vereinbar. Sie verwies zudem darauf, dass Staatschef Macron es zu einem seiner zentralen Ziele gemacht habe, das Vertrauen der Franzosen in die Politik wiederherzustellen.

Die perfekt Deutsch sprechende 52-Jährige war erst seit rund einem Monat Verteidigungsministerin. Die überzeugte Pro-Europäerin war zwischen 2001 und 2004 Beraterin des damaligen EU-Kommissionschefs Romano Prodi. 2009 wurde sie ins Europaparlament gewählt.

Macron arbeitet an neuer Regierung

In der Scheinbeschäftigungsaffäre um die MoDem sind die Namen von Justizminister François Bayrou und von Europaministerin Marielle de Sarnez gefallen. Beide haben jegliches Fehlverhalten von sich gewiesen.

Staatschef Macron nimmt derzeit eine Regierungsumbildung vor, wie es nach einer Parlamentswahl in Frankreich üblich ist. Die neue Regierungsmannschaft soll bis Mittwochabend vorgestellt werden.

Klar ist bereits, dass der Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, die Regierung verlassen wird. Der Macron-Vertraute ist in eine Immobilienaffäre verstrickt. Er soll Fraktionschef der Präsidentenpartei La République en Marche in der Nationalversammlung werden.

(th/AFP)
 
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