Neuer Reformbericht vorgelegt Bundeswehr soll straffer organisiert werden
Berlin (RPO). Die Bundeswehr soll straffer organisiert werden. Verteidigungs-Staatssekretär Walther Otremba legte am Montag einen Reformvorschlag vor, der eine Verkleinerung und Neugestaltung seines Hauses sowie insbesondere eine Stärkung des Generalinspekteurs als obersten Soldaten vorsieht. Entschieden hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) darüber aber noch nicht.
Der Otremba-Bericht hat eine "kleinere, professionellere und noch schlagkräftigere Bundeswehr" zum Ziel, wie es in dem Papier heißt. Das Ministerium müsse daher auf die "drei wesentlichen Funktionsbereiche" Politik und Planung, Ressourcen sowie militärische Auftragserfüllung ausgerichtet werden. Zugleich wird nach Parlamentarierangaben empfohlen, die Zahl der Dienstposten im Verteidigungsministerium von derzeit gut 3000 auf 1800 zu verringern.
Der nun veröffentlichte Bericht legt dar, wie die Empfehlungen der sogenannten Weise-Kommission umgesetzt werden sollten. Im Oktober hatte eine externe Reformkommission unter Leitung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, einen Plan für eine grundlegende Reform der Bundeswehr vorgelegt.
Darin war unter anderem dafür plädiert worden, das Verteidigungsministerium auf weniger als 1500 Posten zu verkleinern und das bisher auf Berlin und Bonn aufgeteilte Ministerium in der Hauptstadt zu konzentrieren.
Eine Verlagerung von Bonn nach Berlin ist nach dem nun vorgelegten Bericht nicht vorgesehen. Es gelte der "rechtliche Rahmen, so wie er jetzt ist", sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin mit Verweis auf das Bonn-Berlin-Gesetz, das die Aufteilung der Ministerien zwischen den beiden Städten regelt.
Otrembas Reformvorschlag sieht zudem eine "neue, zentrale Rolle" für den Generalinspekteur der Bundeswehr vor, der künftig dem Minister in seinen Aufgabenbereichen direkt verantwortlich sein soll. Gleichzeitig sollen die bisherigen Inspekteure der Teilstreitkräfte ausgegliedert werden.
Es handele sich dabei aber noch nicht um den Reformvorschlag von Verteidigungsminister Guttenberg, betonte der Ministeriumssprecher. Zunächst solle unter anderem Personalvertretern Zeit für ihre Stellungnahmen gegeben werden, dann werde der Minister später eine Entscheidung treffen. Presseberichten zufolge hatte das Kanzleramt bereits Kritik daran geäußert, dass Otremba bei seiner Umsetzung der Weise-Vorschläge nicht weit genug gehe.
