Programm: Mehr Geld für Westfalen Westfalenpartei in Dortmund gegründet
Dortmund/Münster (RPO). In Dortmund ist am Samstag die Westfalenpartei gegründet worden. Zum Vorsitzenden der Partei wurde der 48-jährige Journalist Werner Szybalski aus Münster gewählt, wie Szybalski nach der Gründungsversammlung mit 20 Teilnehmern sagte.
Bis zum Jahresende rechnet er mit rund 200 Parteimitgliedern. Die Westfalenpartei beschloss, mit einer elfköpfigen Liste zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 anzutreten. Szybalski rechnet mit einem Erfolg seiner Partei aber erst bei den nächsten Kommunalwahlen.
Die Partei verfügt über einen fünfköpfigen geschäftsführenden Vorstand, zu dessen Mitgliedern neben Szybalski Dagmar Ludwig (Dortmund), Knuth Mayer-Soltau (Bochum), Alexander Freiherr von Spiegel (Bielefeld) sowie Hans-Joachim Ludwig (Bielefeld) gewählt wurden.
Ziel: Bevorzugung des Rheinlandes beenden
Ziel der Partei ist es, die "Bevorzugung des Rheinlandes" durch die Landesregierung zu beenden. Von der Kulturförderung bis zum Straßenbau würden "deutlich weniger Mittel nach Westfalen fließen", kritisierte Szybalski. Die etablierten Parteien hätten dieses Problem nicht im Blick. Deshalb sei eine eigenständige politische Vertretung der Westfalen notwendig.
Nach einer Analyse der Landesregierung sind indes die Westfalen gegenüber den Rheinländern nicht benachteiligt. Zwischen 2005 und 2009 hätten die Westfalen vom Land NRW mehr Mittel pro Einwohner erhalten als die Rheinländer, heißt es in der Studie, die der Nachrichtenagentur ddp vorliegt. Danach bekamen die Westfalen pro Kopf 3272 Euro an Landesmitteln, die Rheinländer 2936 Euro.
Insgesamt seien den Westfalen in diesem Zeitraum 27,4 Milliarden Euro und den Rheinländern 28,2 Milliarden Euro an Landesmitteln bewilligt worden, heißt es in der Analyse weiter. In NRW gibt es danach etwa 8,4 Millionen Westfalen und rund 9,6 Millionen Rheinländer.
An Mitteln aus dem Konjunkturpaket II hätten die Westfalen bislang 130.457 Euro je 1000 Einwohner, die Rheinländer 116.538 Euro je 1000 Einwohner erhalten. Auch von der Meistergründungsprämie für Handwerker, eine Existenzgründungshilfe des Landes NRW, hätten Westfalen stärker profitiert als Rheinländer. Zwischen 2006 und 2008 seien acht Millionen Euro an Mitteln aus dem Topf Meistergründungsprämie nach Westfalen geflossen. Rheinländer hätten im gleichen Zeitraum 7,5 Millionen Euro aus dem Programm erhalten, das seit 1995 existiert.
