SPD in Unruhe Im Fall Edathy kommt es heute zum Showdown
Berlin · Der heutige Tag dürfte in der Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy der bisher wichtigste Termin des Jahres werden. Edathy, der sich ab Februar wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie vor Gericht verantworten muss, wird am Morgen auf eigenen Wunsch vor die Berliner Hauptstadtpresse treten und am Nachmittag im Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeuge vernommen. Wir berichten aktuell.
Das ist Sebastian Edathy
Vor allem wird dabei die Frage zu klären sein, welche Personen in der SPD-Fraktion zu welchem Zeitpunkt von den Ermittlungen des Bundeskriminalamts gegen Edathy wussten und wer ihn möglicherweise vorab davor warnte. Edathy selbst hat nun seinen ehemaligen Vertrauten Michael Hartmann schwer belastet, indem er behauptet hat, der SPD-Abgeordnete habe ihn im Herbst 2013 - rund vier Monate vor den Durchsuchungen der Edathy-Büros - über die Ermittlungen informiert. Würde sich das als wahr herausstellen, hätte sich Hartmann möglicherweise wegen Strafvereitelung strafbar gemacht.
Mit besonderer Spannung wird zudem erwartet, welche Taktik Edathy sich für die heutigen Termine zurechtgelegt hat. Wird er schon vor den Journalisten in der Bundespressekonferenz ab 10.30 Uhr umfassend zu den Vorwürfen auspacken? Wird er Beweise ins Feld führen können, die seine Version von der dubiosen Informationsweitergabe innerhalb der SPD-Fraktion über die Ermittlungen gegen ihn stützen?
Und wie auskunftsbereit wird Edathy im Untersuchungsausschuss des Bundestages sein, wo ihm wegen des anhängigen Strafprozesses in Niedersachsen theoretisch ein umfassendes Aussageverweigerungsrecht zusteht?
In einem Beitrag auf Facebook versicherte Edathy noch am späten Mittwochabend, er werde keinen Rachefeldzug starten, sondern einen ehrlichen und ernsthaften Beitrag zur Wahrheitsfindung leisten.
In dem Ausschuss, dessen Sitzung wegen geplanter Unterbrechungen für Abstimmungen im Bundestag bis spät in die Nacht dauern könnte, wird heute auch Hartmann als Zeuge vernommen. Eine direkte Konfrontation der beiden Männer ist jedoch nicht geplant.
Doch für besondere Brisanz dürfte dort auch der Umstand sorgen, dass Hartmann nach Informationen des Senders MDR im März sein Handy als gestohlen gemeldet hat. Der Sender berief sich am Mittwoch auf Kreise des Untersuchungsausschusses. Edathy hatte am Dienstag SMS-Kurznachrichten veröffentlicht, die er unter anderem mit Hartmann ausgetauscht haben will. Hartmann bestreitet, Edathy vor Ermittlungen gewarnt zu haben. Besonders dubios: Auch Edathy hatte im Februar seinen Dienst-Laptop als gestohlen gemeldet; zu der Zeit tauchte er unter. Heute wird er erstmals wieder öffentlich auftreten.
