Viktor Orban

Schweden hofft auf ungarisches Ja zu Nato-Beitritt
Schweden hofft auf ungarisches Ja zu Nato-Beitritt

Ende FebruarSchweden hofft auf ungarisches Ja zu Nato-Beitritt

Die schwedische Regierung hofft nach Angaben von Außenminister Tobias Billström Ende Februar auf grünes Licht für den Nato-Beitritt Schwedens durch Ungarn. Denn: Ungarn ist das einzige verbliebene Nato-Mitglied, das dem eingereichten schwedischen Beitrittsgesuch noch nicht zugestimmt hat.

Ungarns Staatschefin Novak zurückgetreten
Ungarns Staatschefin Novak zurückgetreten

Pädophilie-SkandalUngarns Staatschefin Novak zurückgetreten

Der Druck von Opposition und Regierung war am Ende zu groß: Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novak ist am Samstag zurückgetreten. Zuvor hatte sie mit einer Begnadigung in einem Pädophilie-Fall breite Empörung ausgelöst.

Rechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit
Rechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit

Niederländische Koalitionsgespräche gescheitertRechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit

„Wir wollen unter keinen Umständen Versprechungen machen, von denen wir wissen, dass sie leer sind.“ So zieht sich eine wichtige Partei aus Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden zurück. Wird Wilders jetzt ausgebootet?

Orbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens Nato-Beitritt
Orbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens Nato-Beitritt

Letzte benötigte ZustimmungOrbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens Nato-Beitritt

Ungarns Regierungskoalition verzögert die Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts und erklärt, den Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten abwarten zu wollen.

Wüst warnt – „Die Feinde Europas stehen in den Startlöchern“
Wüst warnt – „Die Feinde Europas stehen in den Startlöchern“

NRW-CDU tagt in DortmundWüst warnt – „Die Feinde Europas stehen in den Startlöchern“

In Dortmund beschließt die NRW-CDU ihre Landesliste für die Europawahl am 9. Juni. Ein gesundheitlich angeschlagener Landesvorsitzender warnt vor dem Erstarken von Populisten.

Die mühsame Einigkeit der EU
Die mühsame Einigkeit der EU

Durchbruch beim GipfelDie mühsame Einigkeit der EU

Meinung · 26 Staats- und Regierungschefs haben gelernt, wie sie die permanenten Blockaden des 27. aushebeln können, ohne Viktor Orbán wesentliche Zugeständnisse machen zu müssen. Doch der nächste Streit kommt bestimmt und zeichnet die EU mit ihrer Meinungsvielfalt eigentlich aus. Allerdings ist da diese besondere Situation.

EU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen
EU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen

Orban gibt Blockade aufEU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen

Der Weg für weitere milliardenschwere EU-Finanzhilfen für die Ukraine ist frei. Beim EU-Sondergipfel in Brüssel gibt Ungarn seinen Widerstand gegen das Projekt auf.

Ungarns Umgang mit inhaftierter Italienerin sorgt für Empörung
Ungarns Umgang mit inhaftierter Italienerin sorgt für Empörung

Protest von Italiens RegierungUngarns Umgang mit inhaftierter Italienerin sorgt für Empörung

Einer linken Aktivistin aus Italien wirft Ungarn die Beteiligung an Übergriffen auf Rechtsextreme vor - und lässt sie mit Hand- und Fußfesseln in den Gerichtssaal bringen. Die folgende Entrüstung nutzt Ungarn für Propaganda.

Brüssel baut Drohkulisse für Orbán auf
Brüssel baut Drohkulisse für Orbán auf

Vor dem EU-SondergipfelBrüssel baut Drohkulisse für Orbán auf

Damit der ungarische Regierungschef Viktor Orbán nach dem Dezember-Gipfel nicht auch noch den Sondergipfel an diesem Donnerstag blockiert, warnen Diplomaten ihn auf indirekte Weise, dass er dabei ist, die Geduld der anderen 26 EU-Staaten zu überfordern.

Korruptionsindex – Deutschland stagniert auf Platz neun
Korruptionsindex – Deutschland stagniert auf Platz neun

Transparency InternationalKorruptionsindex – Deutschland stagniert auf Platz neun

Wenn demokratische Strukturen und eine unabhängige Justiz fehlen, blüht die Korruption. Deutschland steht im internationalen Vergleich ziemlich gut da. Verbesserungsbedarf zeigt sich aber trotzdem.

Ungarn und Ukraine nähern sich in diplomatischem Streit an
Ungarn und Ukraine nähern sich in diplomatischem Streit an

Erstes Treffen seit zwei JahrenUngarn und Ukraine nähern sich in diplomatischem Streit an

Der ungarische Außenminister ist erstmals seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in die Ukraine gereist. Ungarn hatte sich unter anderem geweigert, der Ukraine Waffen zur Verfügung zu stellen. Wie sich die Länder nun wieder annähern.

Die Kapriolen des Monsieur M.
Die Kapriolen des Monsieur M.

EU-RatspräsidentDie Kapriolen des Monsieur M.

Zuerst der vorzeitige Rückzug aus der Verantwortung als EU-Ratspräsident, nun der Rückzug vom Rückzug. Charles Michel, ausgestattet mit einer der wichtigsten Funktionen der EU, macht es den Europäern nicht leicht. Gerade in Krisenzeiten, in denen es besonders auf Verlässlichkeit ankommt.

Charles Michel verzichtet auf eine Kandidatur bei der Europawahl
Charles Michel verzichtet auf eine Kandidatur bei der Europawahl

EU-RatspräsidentCharles Michel verzichtet auf eine Kandidatur bei der Europawahl

EU-Ratspräsident Charles Michel wird in der anstehenden Europawahl nicht kandidieren – er hat seine Kandidatur zurückgezogen. Er stört sich an persönlichen Angriffen und vermisst sachliche Argumente.

Nato-Chef erwartet schwedischen Beitritt bis März
Nato-Chef erwartet schwedischen Beitritt bis März

Jens StoltenbergNato-Chef erwartet schwedischen Beitritt bis März

Nach der Ratifizierung durch die Türkei steht nur noch die ungarische Entscheidung aus. Das Parlament in Budapest tritt Ende Februar wieder zusammen.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu
Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Beitrittsprotokoll unterschriebenTürkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Update · Das letzte Wort hatte Erdogan: Der türkische Präsident hat den Nato-Beitritt Schwedens abschließend gebilligt. Nun richten sich alle Augen auf Ungarn, das auch noch zustimmen muss.

Es ist Zeit, die Demokratie zu schützen
Es ist Zeit, die Demokratie zu schützen

Rechtspopulisten vor Serie von WahlsiegenEs ist Zeit, die Demokratie zu schützen

Meinung · Größte Verfehlungen halten viele Amerikaner nicht davon ab, Donald Trump wieder zur Macht verhelfen zu wollen. Auch in Deutschland scheinen Anhänger der Rechtspopulisten unbeeindruckt von der Enthüllung der Deportations-Geheimpläne. Aufstehen dagegen ist Gebot der Stunde – aber mit Blick auf die Bandbreite einer funktionierenden Demokratie.

Das Straßburger Signal an Orbán - und von der Leyen
Das Straßburger Signal an Orbán - und von der Leyen

Emotionen im EuropaparlamentDas Straßburger Signal an Orbán - und von der Leyen

In einer hochemotionalen Debatte hat sich eine übergroße Mehrheit des Europaparlamentes gegen weitere Blockadeversuche von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán in Stellung gebracht und zugleich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen massivst davor gewarnt, blockierte EU-Mittel an Ungarn freizugeben.

Taurus und mehr – im Interesse Europas
Taurus und mehr – im Interesse Europas

EU-Initiative des KanzlersTaurus und mehr – im Interesse Europas

Meinung · Der Kanzler sorgt sich zu Recht um ausreichende Waffenhilfe für die Ukraine, die sich zunehmender russischer Raketen- und Drohnenangriffe ausgesetzt sieht. Er zeigt richtigerweise auf die ausbaufähigen Leistungen anderer EU-Staaten, doch vier Finger seiner Hand zeigen auf ihn selbst zurück.

EU-Ratspräsident macht Orbán noch mächtiger
EU-Ratspräsident macht Orbán noch mächtiger

Charles Michels WechselEU-Ratspräsident macht Orbán noch mächtiger

Es lag auf der Hand, dass der frühere belgische Ministerpräsident Charles Michel nach einem neuen Job suchen würde, wenn Ende November seine Amtszeit als EU-Ratspräsident endet. Seine Lösung überrascht indes viele und löst starken Protest aus.

EU zahlt vorerst letzten Kredit an Ukraine aus
EU zahlt vorerst letzten Kredit an Ukraine aus

Die restlichen 1,5 Milliarden EuroEU zahlt vorerst letzten Kredit an Ukraine aus

Die EU zahlt zum letzten Mal in diesem Jahr einen Milliardenkredit an die Ukraine aus. Wie es mit der finanziellen Unterstützung weitergeht, ist wegen des Widerstandes aus einer europäischen Hauptstadt unklar. Kann dieser einfach übergangen werden?

Orban und Erdogan schweigen zur Schweden-Nato-Frage
Orban und Erdogan schweigen zur Schweden-Nato-Frage

Treffen in BudapestOrban und Erdogan schweigen zur Schweden-Nato-Frage

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat am Montag den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Budapest getroffen. Die Frage des Nato-Beitritts Schwedens kam dabei nicht zur Sprache. Die beiden Länder sind die letzten, die den Beitritt noch nicht ratifiziert haben.

EU-Tempo: Ein Schritt vorwärts, zwei zurück
EU-Tempo: Ein Schritt vorwärts, zwei zurück

Gipfel-BilanzEU-Tempo: Ein Schritt vorwärts, zwei zurück

Meinung · Nicht nur der Bundeskanzler ist mit den Ergebnissen des EU-Gipfels von Brüssel zufrieden und setzt darauf, dass nach einer Besinnung in der Weihnachtszeit die vertagten Blockaden der Ungarn im Januar gelockert werden können. Einstweilen machen die Manöver des Viktor Orbáns jedoch eine ganz andere Gefahr deutlich.

EU beschließt Beitrittsgespräche mit der Ukraine
EU beschließt Beitrittsgespräche mit der Ukraine

Durchbruch in BrüsselEU beschließt Beitrittsgespräche mit der Ukraine

Der EU-Gipfel hat den Weg zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau frei gemacht. Das erhoffte Signal eines gegen die russische Aggression einigen Europas kam trotz Blockade von Ungarns Regierungschef Orbán zustande, weil dieser „konstruktiv“ den Saal verließ.

EU-Gipfel macht Weg für Beitrittsgespräche mit Ukraine frei
EU-Gipfel macht Weg für Beitrittsgespräche mit Ukraine frei

Überraschende EinigungEU-Gipfel macht Weg für Beitrittsgespräche mit Ukraine frei

Der EU-Gipfel hat den Weg frei gemacht für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Zuvor hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban noch seinen Widerstand angekündigt.