Rekordhoch bei Selbstanzeigen NRW-Finanzminister: Kauf von Steuer-CDs lohnt sich

Düsseldorf · Der vor fünf Jahren gestartete Ankauf von gestohlenen Bankdaten aus der Schweiz hat sich nach Einschätzung von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) doppelt ausgezahlt. Im Januar gingen bei den Finanzbehörden in NRW 932 Selbstanzeigen ein, mehr als doppelt so viele wie im Dezember.

Wie geht das mit der Selbstanzeige?
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Die sogenannten Steuer-CDs hätten mit Steuernachzahlungen von bundesweit bislang 600 Millionen Euro nicht nur ein Vielfaches der gezahlten Gelder eingebracht, machte er am Mittwoch im Hörfunksender Bayern 2 in einer Zwischenbilanz zu den anfangs heftig umstrittenen Geschäften mit Daten-Dieben deutlich.

Fragen und Antworten zu den Schweizer Steuer-CDs
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Das Modell Steuern zu hinterziehen sei unsicher geworden, mehr als 90 000 Menschen hätten sich bundesweit selbst angezeigt, die Nachversteuerung betrage über 4 Milliarden Euro bundesweit. "Das ist ausgelöst worden durch diese Praxis. Ich glaube da weiß jeder, dass das noch viel mehr sein könnten, aber dass wir dadurch zumindest ein Stück auch hereingeholt haben, was vorher hinterzogen worden ist", erläuterte der Verfechter des CD-Ankaufs in dem Radio-Interview.

In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern zu Jahresbeginn 2015 überraschend gestiegen, wie das Finanzministerium am Dienstag bestätigte. Im Januar ging bei den Finanzbehörden 932 Selbstanzeigen eingegangen, mehr als doppelt so viele wie im Dezember, hatte zuvor der WDR-Hörfunk berichtet. Es sei der dritthöchste Wert in einem Monat seit dem April 2010.

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Walter-Borjans war wegen der seit Jahresbeginn geltenden schärferen Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige davon ausgegangen, dass der Höhepunkt der Selbstanzeigen-Welle überschritten ist. 2014 hatten sich 7551 Steuerhinterzieher mit Schwarzgeld in der Schweiz freiwillig gemeldet. Seit Frühjahr 2010 haben die Finanzämter in NRW insgesamt rund 20 000 Selbstanzeigen mit Bezug zu Schweiz erhalten.

(lnw)
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