Dormagen Ausschüsse: Fraktionen mit Kompromiss
Dormagen · Mit einem abgestimmten Personal-Vorschlag gehen CDU und SPD in die erste Ratssitzung: Mehrere Ausschussvorsitze werden geteilt. Auch die kleineren Fraktionen sollen bei zwei Ausschussvorsitzen zum Zuge kommen.
Nach mehreren Verhandlungsrunden und Diskussionen haben sich die beiden großen Fraktionen auf einen gemeinsamen Personal-Vorschlag für die Ausschussbesetzung geeinigt. Die SPD erhält den Vorsitz für die Ausschüsse Schule und Planung, die CDU für Kulturausschuss und Betriebsausschuss Eigenbetrieb. Geteilt werden die Vorsitz-Zeiten bei Sport, Gesellschafterversammlung Dormagener Sozialdienst (DoS) gGmbH (beide zuerst SPD) und Jugendhilfeausschuss (zuerst CDU). Nach drei Jahren soll der Tausch vollzogen werden. Zudem einigten sich die Fraktionen darauf, Hans Sturm (CDU) zum ersten und Andreas Behncke (SPD) zum zweiten Vize-Bürgermeister zu wählen.
Beide Fraktionsvorsitzenden sind froh über den errungenen Kompromiss - die Alternative wäre ein Zugriffs-Losverfahren gewesen: "Ich habe mit Bernhard Schmitt konstruktiv zusammengearbeitet", sagt CDU-Fraktions- und Parteichef André Heryschek, der das Ergebnis als "für alle zufriedenstellend" bezeichnet. "Es wird keine Zählgemeinschaften geben", erteilt Heryschek Überlegungen, den Konsens noch mit Tricks auszuhebeln, eine deutliche Absage. Auch SPD-Fraktionschef Bernhard Schmitt setzt auf Konsens: "Das ist eine gute Basis für zukünftige Zusammenarbeit", kommentiert er. Jede Fraktion sei in jedem Ausschuss vertreten, "das gab es so noch nie", betont Schmitt die Gespräche mit allen Vertretern. Zentrum und Grüne erhalten sogar den Vorsitz in zwei Ausschüssen.
Über die endgültigen Namen der Vorsitze der CDU wird heute auf der Fraktionssitzung entschieden. Abzusehen ist, dass Karl Kress den Kulturausschuss-Vorsitz übernimmt, ebenso scheint Jo Deußen als bisheriger Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender prädestiniert, dort die ersten drei Jahre für Konstanz zu sorgen.
Die SPD hat mit Michael Dries den JHA-Nachfolger für Deußen in der zweiten Ratshälfte bereits festgelegt, zuvor steht er der DoS-Versammlung vor. Detlev Zenk bleibt drei Jahre Sportausschuss-Vorsitzender, bevor die CDU übernimmt. Sechs Jahre lang wird Birgit Burdag den Schulausschuss leiten, Carsten Müller den Planungs- und Umweltausschuss. Die CDU ist dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, den Aufsichtsratsvorsitz der Stadtmarketing- und Verkehrs-Gesellschaft Dormagen (SVGD) mit dem Verwaltungs-Chef, mit Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD), zu besetzten. Laut Heryschek trägt sie auch Heinz Hilgers (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzender der evd mit.
Bürgermeister Lierenfeld betonte bei der SPD-Versammlung: "Mir ist die Zusammenarbeit mit allen im Rat wichtig." Die beste Idee solle gewinnen. "Mir ist klar, dass das nicht einfach ist und gerade bei Personalentscheidungen und in Haushaltsfragen heftig diskutiert wird", sagte Lierenfeld, der die Sozialdemokraten dazu aufforderte, diesen Weg "ohne Vorbehalte zu beginnen".
