Dormagen Die SPD sieht wechselnde Mehrheiten im Rat bestätigt
Dormagen · Die Entscheidungen der Ratssitzung haben die SPD darin bestärkt, auf wechselnde Mehrheiten zu setzen. Das habe sich bewährt, so Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt: "Ich würde mir wünschen, dass alle Ratssitzungen künftig so konstruktiv und sachorientiert ablaufen." Wertschätzendes Miteinander und das Durchsetzen der besten Idee seien bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen einfach der beste Weg.
Besonders gefreut habe den SPD-Fraktionschef, dass sowohl die Wahl von Robert Krumbein zum Ersten Beigeordneten als auch die von Tanja Gaspers zur Beigeordneten einstimmig waren. "Das zeigt, dass beide eine hohe Wertschätzung und Akzeptanz bei den Ratsmitgliedern aller Fraktionen haben", sagt Schmitt, der beiden viel Glück und Erfolg für ihre Arbeit wünscht. Das sieht sein CDU-Amtskollege André Heryschek ebenso, aber er fordert eine Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und hält die von Bürgermeister Erik Lierenfeld angekündigte "schwarze Null" für den Haushalt 2016 für nicht darstellbar. "Wir wünschen Frau Gaspers bei der Mammutaufgabe, die Finanzen der Stadt Dormagen weiter zu konsolidieren, viel Erfolg und werden sie auf diesem Weg gewohnt konstruktiv, aber auch kritisch begleiten", kündigt Heryschek an.
SPD-Fraktionsvize Martin Voigt betont zur Erhöhung der OGS-Gebühren für Einkommen ab 95 000 Euro, die eine Ratsmehrheit fand: "In der aktuellen schwierigen Haushaltssituation können wir somit einen Beitrag zur Gebührengerechtigkeit und Einnahmeverbesserung schaffen." Kinderbetreuungskosten seien zudem steuerlich absetzbar.
