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Dormagen
Stadt kritisiert Landesentwicklungsplanung

Dormagen. Die Stadt befürchtet, dass eine "nachhaltige und anpassungsfähige" Stadtentwicklungsplanung durch den Landesentwicklungsplan (LEP) verhindert wird, dessen Entwurf derzeit beraten wird.

Im Juni 2013 wurde der Entwurf zu einem neuen Landesentwicklungsplan durch die Landesregierung beschlossen. Weil es dazu rund 1400 Stellungnahmen gab, die beraten werden mussten und in deren Folge der Entwurf in wesentlichen Teilen geändert wurde, ist ein erneut Beteiligungsverfahren notwendig. Darin hat sich jetzt die Stadt erneut zu Wort gemeldet.

Ein Kritikpunkt ist, dass der Entwurf nicht auf den seit dem vergangenen Jahr stark gestiegenen Zuzug der Menschen aus Krisenländern eingehe. "Es ist davon auszugehen, dass diele dieser Menschen dauerhaft hierbleiben und dass hierfür angemessener Wohnraum geschaffen werden muss", heißt es in der von Bürgermeister Erik Lierenfeld gezeichneten Vorlage für den Planungsausschuss. Der LEP-Entwurf spricht zwar vom Grundsatz der Eigenentwicklung von kleineren Ortsteilen, die Vorstellung der Stadt geht aber dahin, dass die Entwicklungsfähigkeit in erster Linie durch die Gemeinde eingeschätzt werden soll, also die Planungshoheit dort und nicht bei der Bezirksregierung verbleibt. Ein wichtiges Thema ist die flächensparende Entwicklung. Das wird von der Stadt unterstützt. "Eine strikte Vorgabe in Form von konkreten Größenordnungen wird aber weiterhin abgelehnt. Auf die Autonomie als Kommune will Dormagen nicht verzichten: "Die Entscheidungsfreiheit sollte bei der Kommune liegen, ob nicht realisierte Bebauungspläne auf Rücknahme überprüft werden müssen.

(schum)
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