Düsseldorf Polizei will Temposchilder an der Brüsseler Straße prüfen

Düsseldorf · Ein Mann hat erfolgreich gegen ein Bußgeld geklagt.

Sind etliche Tempo-Knöllchen an der Brüsseler Straße auf falscher Grundlage erhoben? Diese Frage ergibt sich aus einem gestrigen Urteil eines Amtsrichters. Ein Autofahrer (46) wehrte sich erfolgreich gegen ein nachts auf 60 km/h reduziertes Tempo an der Brüsseler Straße in Richtung Mönchengladbach.

In einer Septembernacht 2014 war der Autofahrer an der Hochbrücke über den Vodafone-Campus via Laserpistole mit 102 km/h gemessen worden. Gegen 256 Euro Buße, einen Monat Fahrverbot und zwei Strafpunkte in Flensburg legte er Protest ein - und kam damit durch. Der Richter fand in den Prozessakten nämlich keinen Hinweis auf ein gültiges Tempolimit. Anhand von Fotos kam er zum Schluss, dass der 46-Jährige im Moment der Messung das Ortsausgangsschild längst passiert, das Stadtgebiet mit seinem Auto bereits verlassen haben muss. Bei der Weiterfahrt folge dann kein Schild, das auf ein Tempo-80-Limit (nachts zum Lärmschutz 60 km/h) hinweist, sondern nur ein rechteckiges blaues Schild "Kraftfahrstraße". Dieses führt laut Ansicht des Richters dazu, dass außerhalb geschlossener Ortschaft eine Schnellstraße wie eine Autobahn anzusehen ist - also ohne Tempolimit. Geht man vom Maximaltempo von 100 km/h aus, das auf Bundesstraßen gilt, wäre der 46-Jährige mit 102 km/h nicht zu schnell gewesen. Der Richter stellte das Verfahren ein.

Die Polizei teilte auf Anfrage mit, Beamte hätten die Strecke nach dem Urteil abgefahren und festgestellt, dass "momentan alles korrekt ausgeschildert" sei. Wenn das Urteil schriftlich vorliege, werde man alle Details neu prüfen. Das habe auch die Stadt zugesagt, die für die Beschilderung zuständig sei. Ob also weitere Bußgeldbescheide aufzuheben sind, bleibt offen. Fakt ist: In der damaligen Nacht hatte die Polizei 20 Autofahrer an der Brüsseler Straße mit mehr als Tempo 60 gemessen.

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort