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Rath
BV-Sitzung findet jetzt doch statt

Rath. Das Gremium tagt am 18. Mai, da Baubeschlüsse nicht bis Juni warten können.

Der Personalmangel in der Bezirksverwaltungsstelle hatte Bezirksbürgermeister Ralf Thomas (SPD) zu einem ungewöhnlichen Schritt veranlasst. In Absprache mit allen Fraktionen hatte er die Sitzung der Bezirksvertretung 6 für Mai abgesagt. Jetzt findet diese aber doch statt.

"Der Grund sind anstehende Baubeschlüsse, die nicht bis Juni warten können. Wir hätten dafür dann eine Sondersitzung einberufen müssen", sagt Thomas. Nun tagt das Gremium also doch am 18. Mai, allerdings mit einer abgespeckten Tagesordnung. "Wir werden keine neuen Anträge oder Anfragen stellen", sagt Thomas. Nur Zuschüsse, Informationsvorlagen und Antworten der Verwaltung zu bereits gestellten Fragen sollen noch berücksichtigt werden.

Die Absage wurde seinerseits damit begründet, die Verwaltungsstelle entlasten zu wollen. Diese ist aufgrund von einem dauerhaften Krankheitsfall einer Mitarbeiterin seit Monaten notorisch unterbesetzt, Aufgaben blieben liegen, und die Rückstände konnten nicht abgearbeitet werden. Verschärft würde die Situation noch dadurch, dass die Bezirksverwaltungsstelle zusätzlich die Koordination der Flüchtlingsarbeit im Bezirk leisten soll. Das alles, so hat sich herausgestellt, ist kaum zu leisten: Die für Januar geplante Eröffnung des Welcome Points für Flüchtlinge im Rather Familienzentrum ist zum Beispiel immer noch nicht erfolgt.

(brab)
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