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Duisburg
Neujahrs-Treff der Buchholzer CDU

Duisburg. Themen waren unter anderen die Terrorismusbekämpfung sowie die aktuelle Flüchtlingskrise in Deutschland. Von Volker Poley

Mit dem Lied "Lobe den Herren" leitet die Buchholzer CDU traditionell ihre Neujahrsbegegnung im Karl-Martin-Haus ein. Thomas Mahlberg, Vorsitzender der Buchholzer Christdemokraten und zugleich Parteichef sowie Bundestagsabgeordneter, konnte zu dem Neujahrs-Treff neben zahlreichen Mitgliedern auch etliche örtliche Vereinsvertreter sowie die lokale CDU-Politik-Prominenz begrüßen, darunter die Landtagsabgeordnete Petra Vogt, seinen Bundestagskollegen Volker Mosblech und etliche lokale Mandatsträger. Für das Interesse war mit Sicherheit auch der eingeladene Gastredner Ansgar Heveling verantwortlich, der seit dem vergangenen September als Nachfolger von Wolfgang Bosbach den Innenausschuss des Bundestags leitet.

Mahlberg sprach die seiner Meinung nach immer stärker zu spürende "negative Entwicklung in Duisburg" an. "Die Aufbruchsstimmung ist längst dahin", merkte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes an, eingesetzt habe seit einiger Zeit "ein eher gegensätzlicher Trend". Verantwortlich dafür machte Mahlberg in erster Linie die Stadtspitze um Oberbürgermeister Sören Link. Zur Mitarbeit sei seine Partei jedoch weiterhin bereit ("Wir sind keine Verweigerer"), aber bei den SPD-Verantwortlichen müsse "sich was tun".

Im Mittelpunkt von Ansgar Hevelings Referat standen mit dem IS-Terrorismus und der Flüchtlingsproblematik die Themen, die derzeit die Menschen beschäftigen und im Fokus der Politik stehen. Der Korschenbroicher Bundestagsabgeordnete machte deutlich, dass beide Themen - wie bei den Rechtspopolisten zu beobachten - nicht miteinander "vermengt" werden dürfen: "Die Menschen aus den Krisengebieten fliehen vor dem IS, sind selbst Opfer." Die internationalen Krisen betreffen "alle Politikfelder", so der Vorsitzende des Innenausschusses, denn außenpolitische Ereignisse haben oftmals direkte Auswirkungen auf die Innenpolitik ("Die Krisen dieser Welt sind bei uns angekommen").

So sei die Unterfinanzierung der UNHCR-Flüchtlingslager, die dadurch nicht in der Lage sind, den Flüchtlingen Mindeststandards zu gewährleisten, mit ein Grund für die aktuelle Flüchtlingssituation. Heveling sieht es als vordringlich an, das Tempo der Zuwanderung zu verlangsamen, denn sonst stoße man bei den Integrationsbemühungen "an Grenzen". Der NRW-Regierung machte er den Vorwurf, abgelehnte Asylbewerber nicht konsequent "zurückzuführen". Zum Thema Terrorismusbekämpfung mahnte er eine verbesserte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, auch auf internationaler Ebene, an. "Auch Deutschland ist vom IS-Terrorismus bedroht, die Anschläge richten sich wahllos gegen alle Teile der Gesellschaft, gegen unsere Art zu leben",so Heveling. Deswegen dürfe sich Deutschland bei der Bekämpfung des IS "nicht wegducken".

Quelle: RP
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