Korschenbroich Chancen und Risiken des Stadt-Etats
Korschenbroich · Der städtische Haushalt ist erstmals nach 18 Jahren ausgeglichen. Das Plus beträgt 960.000 Euro. Das Etat-Volumen liegt bei 74,1 Millionen Euro. Aber die Stadt steht vor großen Herausforderungen. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Für den Stadtkämmerer Thomas Dückers ist das Zahlenwerk solide. Die Mehrheitsfraktion von CDU und SPD spricht von einem "stabilen Fundament". "Da wird von der Verwaltung nichts schöngefärbt", sind sich Thomas Siegers (CDU) und Paul Jahny (SPD) einig. Die Oppositionsparteien können das Positive nicht erkennen. Die Prognose von Aktive, Grüne und FDP ist eindeutig: "Steuererhöhungen sind die einzige Lösung für einen ausgeglichenen Haushalt 2018." Und ULLi/Zentrum sagt unter anderem "Nein" zum Haushalt, weil für landwirtschaftliche Flächen die Grundsteuer A nicht angepasst - spricht erhöht - wird.
Was ist ein Kernhaushalt? Dass, was der Stadtrat in dieser Woche mit der Mehrheit von CDU und SPD beschlossen hat. Der Ergebnisplan für das Haushaltsjahr 2018 sieht einen Überschuss von 960.000 Euro vor, der Finanzplan Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit von 72,6 Millionen Euro. Die Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit liegen im Gegenzug bei 68,2 Millionen Euro. Für Investitionen sind 7,3 Millionen Euro eingeplant.
Wofür gibt die Stadt Korschenbroich das meiste Geld aus? Der höchste Posten ist die Kreis- und Jugendamtsumlage mit insgesamt 22,4 Millionen Euro. Das Personal ist traditionell der zweitgrößte Einzelposten. Dafür werden 17,8 Millionen Euro benötigt - für insgesamt 194 Verwaltungsmitarbeiter inklusive Reinigungskräften und Hausmeister sowie für 133 Beschäftige in den städtischen Kindertageseinrichtungen.
Wofür nimmt Korschenbroich das meiste Geld auf? Für die Kreisumlage, für Personal, Kindertagesstätten, Schulen und für die Freiwillige Feuerwehr.
Wie hoch ist das Kreditaufkommen der Stadt Korschenbroich? Die Kassenkredite der Stadt liegen aktuell bei rund 45,6 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung bezogen auf die Investitions- und Kassenkredite beträgt 2423 Euro.
Was sind die größten Herausforderungen? Dass die Stadt den geplanten Ausgleich auch tatsächlich erreicht, nicht nur für 2018, sondern auch langfristig bis zum Jahre 2021. "Das ist die gesetzliche Vorgabe des Stärkungspaketes", so Dückers. Grundsätzlich gibt die Gemeindeordnung das Ziel vor, auch ohne Stärkungspakt, mit dem Geld auszukommen, das man hat.
Was sind die größten Risiken? Das ist die Höhe der Kreisumlage, die sich endgültig erst im März 2018 entscheidet, wenn der Kreishaushalt verabschiedet wird. Ein weiteres Risiko liegt in den konstanten Gewerbesteuererträgen. Der Stadtkämmerer ist zuversichtlich, dass sie konstant bleiben, wenn nicht sogar höher ausfallen als im Haushalt eingeplant. Aktuell liegen die Gewerbesteuer-Einnahmen bei gut 13 Millionen Euro. Der Ansatz für das Jahr 2018 weist 12,5 Millionen Euro aus. "Wir sind einfach vorsichtig", kommentiert Dückers diesen Ansatz. Als langfristiges Risiko führt er den möglichen Zinsanstieg bei den Kassenkrediten an.
Was fordern die Bürgermeister vom Rhein-Kreis? Sie wollen, dass der Kreis sämtliche Haushaltverbesserungen weitergibt, insbesondere die Absenkung der Umlage des Landschaftverbandes. Das betrifft sowohl das laufende Haushaltsjahr als auch 2018. "Die Forderung wird jetzt formuliert, mit allen zeitnah abgestimmt und an den Landrat weitergeleitet", erklärt Dückers die verabredete Vorgehensweise.
