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Krefeld
Polizei gegen Videoüberwachung an Ostwall und Theaterplatz

Krefeld. Mit erhöhter Präsenz und gezielten polizeilichen Aktivitäten soll "die Sicherheit weiterhin gewährleistet" werden. Von Joachim Niessen

Über eine mögliche Ausweitung der Videoüberwachung in Krefeld wird in der Politik wieder intensiv nachgedacht. Ursache ist eine Entscheidung des Bundestags in der vergangenen Woche, der als Reaktion auf die zahlreichen bundesweiten Gewalttaten im Jahr 2016 den Weg für mehr Videoüberwachung freigemacht hat. "Wir werden unter anderem mit Blick auf die derzeitige Terrorlage nicht umhinkommen, künftig verstärkt auch Videokameras in Krefeld einzusetzen", erklärte hierzu FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.

Der Parlamentsbeschluss aus der Hauptstadt erleichtert in erster Linie privaten Betreibern das Installieren von Kameras in Einkaufszentren, vor Fußballstadien und auf Parkplätzen. Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit von Videokameras erhalten Sicherheitsaspekte in Zukunft ein größeres Gewicht als bisher. Zwar bleibt es dabei, dass die Entscheidung etwa des Betreibers eines Einkaufszentrums über den Einsatz von Videotechnik durch die Datenschutzbehörden der Länder überprüft wird. Künftig müssen die Datenschutzbeauftragten in ihrer Abwägung aber Sicherheitsbelange stärker berücksichtigen. Der Schutz von Leben, Gesundheit und Freiheit gilt dabei als besonders wichtiges Interesse. Das Gesetz geht auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der inneren Sicherheit zurück, das Innenminister Thomas de Maizière im August vergangenen Jahres vorgelegt hatte. Ferner beschloss der Bundestag die Einführung sogenannter Bodycams für Polizisten. Dabei handelt es sich um Kameras, die die Beamten direkt am Körper tragen. Zudem darf die Bundespolizei künftig automatische Lesesysteme für Autokennzeichen einsetzen, um die Fahndung nach Fahrzeugen zu erleichtern.

Kriminalitätsschwerpunkte sieht Polizeipräsident Rainer Furth in Krefeld nicht. "Die Anzahl der Straftaten am Ostwall und am Theaterplatz rechtfertigen keine Videoüberwachung", so die Behörde in einer Stellungnahme. Gleichzeitig hat die Polizei ihr Konzept für die Innenstadt in den vergangenen Wochen ausgeweitet. Mit erhöhter Präsenz und gezielten polizeilichen Aktivitäten sollen "die Sicherheit weiterhin gewährleistet und das Sicherheitsgefühl verbessert" werden. Ebenfalls in der vergangenen Woche hat Furth die Kriminalitätszahlen 2016 für Krefeld vorgelegt. Steigerungen gab es bei Gewalt- (+115) und Straßenkriminalität (+154) sowie Raubdelikten (+34). Die Gewaltkriminalität - darunter fallen Tötungs-, Raub-, Sexual- und Körperverletzungsdelikte - kletterte insgesamt von 610 auf 725 Fälle.

Quelle: RP
 
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