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Remscheid/Solingen
Minister: Neue Straßen brauchen Zeit

Remscheid/Solingen: Minister: Neue Straßen brauchen Zeit
Hendrik Wüst, Verkehrsminister des Landes NRW, kam auf Einladung der CDU-Mittelstandsvereinigungen Remscheid und Solingen ins Haus Müngsten und sprach über die verkehrpolitischen Ziele der neuen Landesregierung. FOTO: Peter Meuter
Remscheid/Solingen. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst appelliert bei Termin der CDU-Mittelstandsvereinigung an die Bauwirtschaft. Von Henning Röser

An mangelndem Geld liege es nicht, dass in den vergangenen Jahren das Straßen- und Brückennetz in Nordrhein-Westfahlen nicht ausgebaut wurde und es wie zuletzt an der Autobahn-Rheinbrücke auf der A 40 in Duisburg zu massiven Problemen kommt, sagte der neue Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Dienstag bei einem Termin im Brückenpark Müngsten. Es seien schlichtweg von der rot-grünen Vorgängerregierung kaum noch Projekte an den Start gebracht worden. Seine knappe Beschreibung des Zustands der Verkehrswege: "Zu wenig, zu klein, zu alt, zu marode."

Wüst, selber Vorsitzender der Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung (MIT) NRW der CDU, war von den MITs in Remscheid und Solingen eingeladen worden, um über die verkehrpolitischen Ziele der neuen Landesregierung zu sprechen. Die bergische Wirtschaft brauche dringend eine funktionierende Infrastruktur, leitete der Remscheider MIT-Vorsitzende Alexander Lampe die Veranstaltung ein.

Wüst machte klar, dass die neue schwarz-gelbe Landesregierung deutlich stärker in Ausbau und Finanzierung der Verkehrswege investieren will. 200 Millionen Euro pro Jahr stehen dafür im Haushalt, das seien fast 60 Millionen mehr als bei der Vorgängerregierung.

"Einzig limitierender Faktor ist die Kapazität", beschrieb Wüst in seinem 30-minütigen Vortrag einen Hemmschuh der angepeilten Entwicklung. Es fehle an Planern und Ingenieuren, die die insgesamt 200 neuen Projekte, die vorgesehen sind, umsetzen. Und auch an Straßenbaufirmen mangele es. Viele Unternehmer hätten als Folge der fehlenden Investitionen der öffentlichen Hand in den vergangenen Jahren aufgegeben, sagte Wüst. Er rief die Unternehmer auf, hier wieder aktiv zu werden. Das Land werde in Zukunft ein verlässlicher Partner sein, versprach er.

Grundsätzlich dauerten Straßenbauprojekte in Deutschland sehr lange, sagte Wüst. Die Vielzahl der Verfahren und Beteiligungen etwa bei Umweltfragen treibe die Planungszeit immer weiter in die Länge. Die neue Brücke über den Rhein etwa werde nicht vor 2023 fertig sein. Der Bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) bat Wüst, sich für die schnelle Realisierung der B 51 n in Bergisch Born stark zu machen. Sie werde für die Entlastung der Autobahn 1 und die bessere Anbindung des dortigen Gewerbegebietes dringend gebraucht.

Hardt sprach auch das in Solingen so dringliche Problem des fehlenden Anschlusses an die Autobahn 3 an. Anders als die B 51n ist dieses Wunschprojekt noch gar nicht im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Dort habe es zwar vor Jahren einmal gestanden, sei aber auf Betreiben der Solingerin Silvia Löhrmann (Grüne) wieder gestrichen worden. Hardt bat Wüst, zu prüfen, ob es Wege gebe, diesen Anschluss auch außerhalb des Verkehrswegeplans zu realisieren.

Wie problematisch die Situation für die Solinger Wirtschaft ist, skizzierte der Solinger Unternehmer Franz-Josef Schönauen. Bei den Fahrten zwischen den insgesamt sieben Standorten des Unternehmens verlören seine Mitarbeiter allein wegen der vielen Baustellen im Umland zusammen 40 bis 50 Arbeitsstunden pro Tag. Ein immenser wirtschaftlicher Schaden.

Der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens Nettekoven bat Wüst, eine Forderung der Jungen Union aufzugreifen. Die möchte, dass die Bahn künftig mehr Direktverbindungen von Remscheid nach Düsseldorf und Köln anbietet.

Quelle: RP
 
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