Remscheid Stadt erhält Millionen für Investitionen

Remscheid · Zwischen sechs und 16 Millionen Euro werde aus einem Fonds des Bundes nach Remscheid fließen, schätzt Kämmerer Sven Wiertz.

 Kämmerer Sven Wiertz (SPD) hat erste Rechnungen angestellt.

Kämmerer Sven Wiertz (SPD) hat erste Rechnungen angestellt.

Foto: SPD

Der Begriff ist sperrig, aber der Inhalt bedeutet für Remscheid einen (Geld)-Segen. Die Einrichtung eines "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" hat der Bundestag in Berlin in der vergangenen Woche beschlossen. 3,5 Milliarden Euro sollen finanzschwachen Kommunen die Möglichkeit geben, in wichtige Projekte zu investieren.

Knapp ein Drittel des Geldes, 1,13 Milliarden Euro, sollen nach NRW gehen, berichtet der auch für Remscheid zuständige CDU-Bundestagabgeordnete Jürgen Hardt. Wie viel genau davon am Ende in Remscheid landet, muss nun erst einmal auf Landesebene geregelt werden.

Es gehe nun darum, genauere Kriterien für die Verteilung zu definieren, sagte Kämmerer Sven Wiertz (CDU) auf BM-Anfrage. Wie gewichtet man den Schuldenstand? Welche Bedeutung hat die Zahl der Arbeitslosen und anderer Empfänger von Transferleistungen? Welche Rolle spielt die Einwohnerzahl? Bis Oktober, so schätzt Wiertz, wird das nötige Verfahren im Land abgeschlossen sein.

Der Kämmerer hat für Remscheid schon einmal verschiedene Verteilungszenarien durchgerechnet. "Zwischen sechs und 16 Millionen Euro" könnten nach Remscheid fließen. Was genau damit gemacht werden kann, hängt auch von den Ausführungsbestimmungen ab, die im zugehörigen Gesetz niedergelegt werden müssen.

Nach Wiertz' Informationen sollen unter anderem Investitionen in Bildungseinrichtungen und auch für Lärmschutzmaßnahmen aus dem Topf finanziert werden dürfen. Damit kämen unter anderem einige seit Jahren auf der Warteliste stehenden Projekte in den Fokus. Die sanierungsbedürftigen Pavillons am Lenneper Röntgen-Gymnasium nannte er im BM-Gespräch als ein denkbares Projekt. Oder aber nötige Arbeiten an der Albert-Einstein-Gesamtschule. Die Liste ist lang, viele andere Ideen liegen in der Schublade. Bei der anstehenden Entscheidung des Rates über die Investitionsprojekte möchte der Kämmerer den Blick auch verstärkt auf die Frage lenken, welche langfristigen Auswirkungen sie auf den Haushalt der Stadt haben würden. Projekte, welche die immer wieder kehrenden Kosten der Stadt senken, sind besonders von Nöten. Wiertz sieht die Möglichkeiten der Stadt, ihre Haushaltsprobleme durch immer neue Sparprogramme in den Griff zu bekommen, zunehmend schwinden.

(RP)
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