Solingen SPD will Bezirksbürgermeister in Mitte stellen

Solingen · Bezirksvertretung: Nicole Schramm ist aus Pro NRW ausgetreten und nimmt ihr Mandat als Parteilose wahr.

Nachdem mit Axel Birkenbeul in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid ein SPD-Politiker zum Bezirksbürgermeister knapp mit 8:7 Stimmen gewählt wurde und damit den bisherigen Amtsinhaber Paul Westeppe (CDU) ablöste, steht heute ab 16 Uhr die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Mitte an. Bezirksbürgermeister Richard Schmidt (SPD) bewirbt sich in der öffentlichen Sitzung im Bergischen Institut für Produktentwicklung erneut für diesen Posten. Allerdings stellt die SPD lediglich vier Bezirksvertreter in dem 15 Köpfe zählenden Gremium. Stärkste Fraktion ist die CDU mit fünf Sitzen.

Die alte Gestaltungsmehrheit von Grünen (zwei Sitze), BfS und Linke (je einen Sitz) kommt zusammen indes auf acht Sitze - so gesehen stünde einer erneuten Wahl von Richard Schmidt nichts im Wege. "Wir haben uns mit den bishereigen Partnern besprochen und abgesprochen", sagt Richard Schmidt, der das Amt des Bezirksbürgermeisters von Mitte im Dezember 2011 von seinem Parteifreund Günter Engels übernahm. Engels musste das Amt damals wegen seiner Arbeitsaufnahme im kommunalen Jobcenter aufgeben.

Die FDP ist mit einer Bezirksvertreterin in Mitte vertreten, mit Nicole Schramm eroberte bei der Kommunalwahl am 25. Mai dieses Jahres auch eine Kandidatin von Pro NRW einen Sitz in dem Stadtteilgremium. Die hat der Partei jedoch den Rücken gekehrt und ist ausgetreten. "Sie wird das Mandat in der BV Mitte aber als Parteilose wahrnehmen", bestätigt Anneli Knott von der Zentralen Bezirksverwaltungsstelle unserer Zeitung.

Während sich in den Bezirksvertretungen die Partner der alten Gestaltungsmehrheit offensichtlich erneut wieder zusammentun, ist mit Blick auf die konstituierende Ratssitzung am Donnerstag, 3. Juli, noch keine Entscheidung gefallen. "Die Bezirksvertretungen sind autonom in ihren Entscheidungen", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach. Er bestätigt jedoch mit Blick auf die Ratssitzung in der kommenden Woche, dass Gespräche mit den bisherigen Partnern geführt wurden. "Weitere folgen in dieser und wohl auch noch in der nächsten Woche", so Kurzbach. Ziel sei es, "einen Interessenausgleich zu finden, der das breite Wählervotum widerspiegelt", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

(RP)
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