Wassenberg Seidl: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Wassenberg · "Menschenwürde ist unteilbar - Gesundheit für alle" ist für die Wassenberger Grünen das Motto für einen Antrag, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wassenberg einzuführen.
Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland jetzt den Städten und Gemeinden, eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen.
Hierzu erklärt Robert Seidl, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen: "Es ist endlich zu einer gemeinsamen Vereinbarung gekommen, so dass wir auch in Wassenberg die Gesundheitskarte einführen können. Wir Grüne werden uns dafür einsetzen, dass die Kommune umgehend dieser Rahmenvereinbarung beitritt." Hiermit könnte die Lokalpolitik die gesundheitliche Versorgung der Asylbewerber verbessern und zugleich die Kommune von erheblichem Verwaltungsaufwand entlasten, argumentiert Seidl. Und weiter: "Die bei uns in der Stadt lebenden Flüchtlinge können dann wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch direkt zu dem Arzt oder der Ärztin ihrer Wahl gehen und dort die notwendige Behandlung erhalten."
Die Grünen-Fraktion bat darum, den Antrag mit dem Vorschlag einer Rahmenvereinbarung zur Sitzung des Schul-, Sozial- und Jugendausschusses am 9. September als Tischvorlage in die Tagesordnung mit aufzunehmen. "Die Einführung der Gesundheitskarte für die den Kommunen zugewiesenen Flüchtlinge bedeutet erhebliche Verbesserungen der Gesundheitsversorgung der vor Not und Verfolgung zu uns geflüchteten Menschen", unterstreichen die Grünen.
