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Unsere Woche
Signal der Unzufriedenheit

Xanten. War das eine Palastrevolution? Der Wachwechsel bei der CDU in Birten ist jedenfalls mehr als nur eine Randnotiz. Zwar war es nur ein wenig mehr als ein Dutzend Parteimitglieder - davon einige ganz frisch, sprich tagesaktuell eingetreten - aber andere Parteien haben selbst bei Stadtverbandsversammlungen nicht mehr Mitglieder im Saal. Es ist ein Signal der Unzufriedenheit, das da aus Birten kommt.

Also hat nicht nur Angela Merkel mit Grummeln an der CDU-Basis zu kämpfen. Mit Dietmar Leyendecker hat nicht nur ein Ortsverbandsvorsitzender, sondern der Fraktionsgeschäftsführer den Rückhalt der Mitglieder eingebüßt. Man kann also durchaus interpretieren, dass Pankraz Gasseling wie Bürgermeister Thomas Görtz sich fragen müssen, ob ihr Kurs die Zustimmung der Mitglieder der CDU findet. Für den frischgebackenen Stadtverbandsvorsitzenden Rainer Groß ist es jetzt die große Aufgabe, darauf zu achten, dass aus dem Fall Birten kein Flächenbrand wird.

Etwa in Marienbaum, wo schon die bisherige Unbeweglichkeit der CDU in Sachen Anliegerbeiträge verwunderte. Nun die Panne mit dem Netto-Markt. Es fällt uns in diesen Tagen schwer, die Verwaltung zu kritisieren, weil man weiß, wie sie schon wegen des Themas Flüchtlinge über die Grenze der vertretbaren Belastbarkeit arbeiten muss. Aber das Flächennutzungsplanverfahren ist schon vor längerer Zeit auf den Weg gebracht worden. Es ist nicht das erste Mal, dass Xantens Bauverwaltung bei Verfahren, die eigentlich reine Routine sein sollten, patzt. Spätestens nach dem Urteil wegen des Bioenergie-Zentrums hätten wir erwartet, dass alle Mitarbeiter Nachhilfe in Sachen Bebauungs- und Flächennutzungsplanung erhalten. Nun wird es teuer - vor allem für den Investor, dem ein halbes Jahr verloren geht.

Wir sind gespannt, wie gut die Rheinberger Stadtverwaltung wegkommt, wenn es um die Umnutzung der Reha-Klinik Orsoy als ZUE, also Landeseinrichtung für Flüchtlinge, geht. Wir hätten uns gewünscht, dass eine so wichtige Nachricht wie die Räumung der Öffentlichkeit mitgeteilt wird. Trotz alledem - genießen Sie ihr Wochenende! dirk.moewius@rheinische-post.de

Quelle: RP
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