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Millionenausgaben
Rechnungshof bemängelt teures Bundeswehr-TV

Bundesrechnungshof bemängelt teures Bundeswehr-TV
Das Verteidigungsministerium wolle am Bundeswehr-TV festhalten. FOTO: dpa, lof
Bonn. Der Bundesrechnungshof hat unnötige Millionenausgaben für einen Bundeswehr-eigenen Fernsehsender bemängelt. 50 Millionen Euro habe das Verteidigungsministerium seit 2002 für Bundeswehr-TV ausgegeben.

In den vergangenen 13 Jahren habe das Bundesverteidigungsministerium mindestens 50 Millionen Euro für das für Soldaten im Auslandseinsatz gedachte Bundeswehr-TV ausgegeben, ohne dass es dafür Bedarf gebe, erklärte der Bundesrechnungshof am Freitag in Bonn im Nachgang zu seinem Prüfbericht 2014.

Laut einer Analyse der Bundeswehr nutzten demnach bereits im Jahr 2007 80 Prozent der Soldaten in den Einsatzgebieten deutschsprachige öffentlich-rechtliche und private Fernsehsender. 2012 waren es schon 93 Prozent. Trotzdem habe das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr 1,3 Millionen Euro für neue Sendetechnik ausgegeben und wolle in den nächsten zehn Jahren weitere 33 Millionen Euro investieren, kritisierten die Rechnungsprüfer.

Das Verteidigungsministerium wolle am Bundeswehr-TV festhalten mit dem Argument, allein ein eigener Sender erlaube es den Soldaten, sportliche Großereignisse wie Olympische Spiele oder Fußball-Länderspiele zu verfolgen. Diese seien aber bereits über deutschsprachige Sender zu empfangen, erklärte so der Rechnungshof. Zudem solle in diesem Jahr für Soldaten im Auslandseinsatz ein kostenloser Internetzugang geschaffen werden, was weitere Übertragungswege eröffnet. Die Rechnungsprüfer forderten das Verteidigungsministerium auf, "keine neuen Ausgabeverpflichtungen" für den Bundeswehr-Sender einzugehen.

In einem weiteren Fall kritisierten die Rechnungsprüfer den Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Karlsruhe, nur wenige Kilometer entfernt von einer anderen Brücke. Der geplante Bau soll 106 Millionen Euro kosten. Aus Sicht des Bundesrechnungshofes ist eine zweite Brücke nicht nur unnötig, sie würde die Verkehrssituation auch noch verschärfen und die morgendlichen Staus auf der Bundesstraße 10 vor Karlsruhe nicht beseitigen. Ursache dafür sei nicht das Fehlen einer weiteren Brücke über den Rhein, sondern ein "Nadelöhr" auf der Bundesstraße, das es zu beseitigen gilt.

Der Bundesrechnungshof hatte bereits im Dezember seinen Jahresbericht für 2014 vorgelegt, der nun durch die aktuellen Prüfungsergebnisse ergänzt wird. Der Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Bundestages will sich Ende Mai mit den Prüfergebnisse befassen.

(AFP)
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