Übergang zu Österreich Grenzkontrollen werden wieder intensiviert
Berlin · Die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze werden ab Donnerstag wieder intensiviert. Die zuständige Bundespolizei wird dabei von der bayerischen Bereitschaftspolizei personell unterstützt.
"Die deutsch-österreichische Grenze ist nach wie vor Schwerpunkt illegaler Migration nach Deutschland", erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Daran hätten auch die Bemühungen für einen nachhaltigen Schutz der EU-Außengrenze bislang zu wenig geändert. "Es ist deshalb wichtig, dass die Kontrollen dort intensiviert werden."
Eine Verständigung mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) war den Angaben zufolge erst möglich geworden, nachdem in Bayern entschieden werden konnte, die bayerischen Kräfte der Bundespolizei vollständig zu unterstellen.
Von Januar bis Oktober 2016 hat die Bundespolizei im Rahmen von Grenzkontrollen den Angaben zufolge bundesweit rund 18.700 Menschen zurückgewiesen, davon 14.500 allein an der deutsch-österreichischen Grenze. Zudem habe die Bundespolizei seit der Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen im September 2015 bundesweit über 32.000 Fahndungstreffer erzielt.
Insbesondere mit Blick auf die Feiertage rund um den Jahreswechsel ist die Bundespolizei bestrebt, die Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden Verkehr auf das unbedingt erforderliche Maß zu beschränken. Gleichwohl sollten sich Reisende an der deutsch-österreichischen Grenze auf Verzögerungen im fließenden Verkehr einstellen.
