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Pjöngjang
Nordkoreas Arbeiterpartei billigt Atomwaffenausbau

Pjöngjang. Aufbau einer Atomstreitmacht und Entwicklung der Wirtschaft: Das ist Kim Jong Uns Kurs. Aber wo bleibt die erhoffte Entspannung?

Ungeachtet gemäßigterer Töne des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un steuert das Land weiter auf Konfrontationskurs zu den USA. Bei ihrem ersten Kongress seit 36 Jahren billigte die herrschende Arbeiterpartei die Politik des Parteichefs Kim zum Ausbau des Atomwaffenarsenals. "Wir werden beständig an der strategischen Linie festhalten, den wirtschaftlichen Aufbau und die Schaffung einer Atomstreitmacht voranzutreiben", berichteten die Staatsmedien gestern.

Die Atomstreitmacht solle "in Qualität und Quantität" gestärkt werden. Südkoreas Regierung bekräftigte, es werde Nordkorea nicht als Atommacht anerkennen. Die mehr als 3400 Parteidelegierten in Pjöngjang beschlossen den Berichten zufolge außerdem am dritten Sitzungstag, am Sonntag, Atomwaffen nur dann einzusetzen, wenn die Souveränität des Landes durch andere atomar bewaffnete Staaten bedroht werde. Nordkoreas Machthaber hatte diese Einsatzdoktrin zuvor in seiner Rede über die Arbeit des Zentralkomitees der Partei bekräftigt. Wie lange der Kongress dauert, der am vergangenen Freitag begonnen hat, war nach wie vor unklar.

Das Zentralkomitee hatte bereits 2013 nach der Weisung Kims beschlossen, dass der Besitz von Atomwaffen "durch ein Gesetz festgeschrieben" werden solle. Der Staat bezeichnet sich auch in seiner Verfassung als Atommacht.

Die Spannungen im Atomstreit mit Nordkorea nahmen zuletzt ständig zu. Nach einem neuen nordkoreanischen Nukleartest - dem vierten des Landes - und einem umstrittenen Raketenstart hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen das kommunistische Regime verschärft. Nordkorea hatte angesichts der neuen Sanktionen sowie eines Großmanövers der USA mit Südkorea unter anderem mit atomaren Erstschlägen gegen diese beiden Länder gedroht.

In seiner Rede vor dem Kongress hatte Kim allerdings mildere Töne angeschlagen. Nordkorea wolle als "verantwortlicher Atomwaffenstaat" die Beziehungen auch zu bisher feindseligen Ländern normalisieren, versicherte er am Sonntag. Südkorea machte er indirekt ein Angebot zum Dialog und rief zu Militärgesprächen auf. Das südkoreanische Verteidigungsministeriu´m kritisierte Nordkorea gestern, keinen ernsthaften Vorschlag vorgelegt zu haben. Die Tür zum Dialog bleibe offen, doch müsse Nordkorea auf Atomwaffen verzichten, sagte ein Sprecher in Seoul: "Unsere Position und die der internationalen Gemeinschaft ist es, dass wir Nordkorea niemals als atomar bewaffneten Staat anerkennen werden." Südkorea kritisiert Kims als "Byongjin"-Linie bekannte Doppelstrategie, die marode Wirtschaft des Landes bei gleichzeitiger Atomrüstung zu beleben. Die Delegierten des Parteitags versprachen den Berichten zufolge, einen neuen Fünf-Jahres-Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung umzusetzen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verbesserung der Stromversorgung und die Steigerung der Produktion in der Landwirtschaft und der Leichtindustrie.

(dpa)
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