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Ohne Diplomatie

Je lauter die Drohungen aus der Türkei gegen die Armenien-Resolution des Bundestags wurden, desto mehr mussten sich im deutschen Parlament die Reihen schließen. Ein Land, zu dessen Selbstverständnis es gehört, Meinungsfreiheit und Menschenrechte zu vertreten, und das sich selbst schonungslos mit der eigenen Vergangenheit auseinandersetzt, darf auch anderen Nationen die Meinung sagen. Von Eva Quadbeck

Wenn Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier alleine hätten entscheiden können, wäre die Armenien-Resolution nicht zustande gekommen. Doch nur mit Diplomatie kann man Autokraten wie Erdogan nicht begegnen. Jedes Einknicken nutzt er aus, um die eigene Position zu stärken. So ist die Resolution nicht nur eine Positionierung dafür, dass vor mehr als 100 Jahren im Osmanischen Reich ein Völkermord geschah. Sie ist auch das Bekenntnis eines selbstbewussten Parlaments, das frei von der Regierung entscheidet. Da Unionsfraktionschef Kauder und Grünen-Chef Özdemir treibende Kräfte waren, ist sie zudem ein schwarz-grünes Signal.

Quelle: RP
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