Island wegen Finanzkrise vor dem Bankrott Kann Deutschland pleite gehen?
Düsseldorf (RP). Island ist nicht der erste Pleite-Staat. Auch Deutschland war schon bankrott: 1923 als Spätfolge des ersten und 1948 als Folge des zweiten Weltkrieges. Könnte auch die Bundesrepublik pleite gehen? "Theoretisch ja,”, sagt Rainer Kambeck, Experte für öffentliche Finanzen am Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung.
Das Wörterbuch zur Finanzkrise
Wenn die regulären Einnahmen nicht mehr ausreichen würden, um gesetzliche Zahlungsverpflichtungen (wie Beamten-Gehälter, Kindergeld, Zuschüsse zur Rentenkasse) zu erfüllen, die staatlichen Wertpapiere ihren Wert verlören und die Banken dem Staat keine Kredite mehr gäben, müsste sich auch der deutsche Staat für zahlungsunfähig erklären.
"Doch faktisch ist das ausgeschlossen”, sagt Kambeck. Selbst wenn der deutsche Staat Liquiditätsprobleme habe, hätte er vermutlich keine Probleme, kurzfristige Kredite zu bekommen. Die deutsche Wirtschaft sei so leistungsstark, dass der Staat international als einer der besten Schuldner gelte und hohe Bonität genieße. Das machen im Kleinen bereits viele Kommunen in NRW vor.
Hier sind faktisch bereits einige pleite wie Oberhausen. Sie stehen unter der Aufsicht des Landes und wirtschaften mit "Nothaushalten". Und wenn das nicht reicht, kann das Land sogar einen Insolvenzverwalter ("Sparkommissar") entsenden, der entscheidet, wofür die Stadt noch Geld ausgeben darf. Doch selbst solche Städte haben keine Probleme, Kassenkredite von Banken zu bekommen.
Argentinien erging es anders. Das südamerikanische Land erklärte sich 2001 für zahlungsunfähig. Zuvor hatte das Land eine tiefe Rezession erlebt und ausländisches Kapital in die Flucht geschlagen. Doch anders als Unternehmen, die nach Pleiten einfach verschwinden, bleiben Staaten bestehen. Argentinien rettete damals neue Kredite des Internationalen Währungsfonds, die mit scharfen Sparauflagen verbunden waren.
