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Dormagen
81 Millionen Euro - der Schuldenberg der Stadt

Dormagen: 81 Millionen Euro - der Schuldenberg der Stadt
Start als Kämmerin in schwieriger Zeit: Tanja Gaspers wird in gut sechs Wochen ihren ersten Haushalt einbringen. FOTO: Anja Tinter
Dormagen. Mehr als die Hälfte sind aufgelaufen, um laufende Verbindlichkeiten zu bezahlen. Lichtblick: Es fließt in diesem Jahr mehr Gewerbesteuer. Von Klaus D, Schumilas

Der 17. September ist für Tanja Gaspers der wichtigste Tag, seit sie im Frühjahr Stadtkämmerin geworden ist. In dieser Funktion wird sie den Haushalt für 2016 einbringen. Erklärtes Ziel von Rathaus-Chef Erik Lierenfeld ist es dabei, eine schwarze Null zu schreiben, also einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Eine Herkulesaufgabe angesichts der aktuellen Zahlen: Nach derzeitiger Berechnung wird die Stadt das Jahr mit einem Defizit von knapp über neun Millionen Euro abschließen. Geplant war ein Minus von 5,4 Millionen Euro. Es gibt aber immerhin einen Lichtstreif am Finanz-Horizont, denn die Gewerbesteuereinnahmen werden voraussichtlich über der Prognose liegen: Geplant sind Einnahmen von 20,34 Millionen Euro, "wir dürften aber 1,5 Millionen Euro mehr erreichen", sagt Gaspers.

Die finanzielle Lage der Stadt ist nicht rosig. Nach Angaben der Beigeordneten und Kämmerin Gaspers belaufen sich die Schulden der Stadt einschließlich Eigenbetrieb (ohne die Tochterunternehmen) auf 81 Millionen Euro. 47 Millionen Euro davon sind zur Deckung der laufenden Verbindlichkeiten aufgelaufen, wie beispielsweise Personalkosten oder Bauunterhaltung. Das ist gewissermaßen der "Dauer-Dispo" der Stadt, weil ihre Einnahmen nicht die Ausgaben decken. Zum Glück liegt das Zinsniveau noch immer niedrig. Hinzu kommen 34 Millionen Euro für investive Kredite, "denn trotz Schuldenlast müssen Städte und Gemeinden ja weiter investieren", so Gaspers, die sagt: "Die Haushaltslage ist prekär." Die Defizite gleicht die Stadt aus ihrer Allgemeinen Rücklage aus, die Ende des Jahres noch rund 124 Millionen Euro betragen soll.

Die Verschlechterung in diesem Jahr ist hausgemacht. Eigentlich waren durch Grundstücksverkäufe im Baugebiet Nievenheim IV Einnahmen in Höhe von 4,3 Millionen Euro geplant. Die Umsetzung des Vorhabens wurde jedoch politisch verschoben, "und somit auch die Einnahmen". Diese Verschiebung bringt Effekte für die Folgejahre, aber: "Man muss auch sehen, was realistischerweise in einem Jahr veräußerbar ist". Immerhin gibt es bei den Gewerbesteuereinnahmen Bewegung, wenn auch auf denkbar niedrigem Niveau: Gaspers rechnet mit einem Plus von anderthalb Millionen Euro.

Die Finanzplanung für das kommende Jahr weist ein Minus von 7,5 Millionen Euro aus, das aufgefangen werden muss, um eine "schwarze Null" zu schreiben. Neben Einsparungen sind Steuererhöhungen ein probates Mittel, größere Beträge in die Finanzkasse zu bekommen. Eine Modellrechnung der Stadt zeigt, dass eine Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer von jetzt 450 auf 460 Punkte eine Mehreinnahme von jährlich rund 452 000 Euro bringen würde. Bei der Grundsteuer A läge der Effekt bei einer Steigerung von 435 auf 445 Punkten bei einem Plus von 240 000 Euro. Ziel der Stadt ist es, bereits 2019 aus dem bis 2024 laufenden Haushaltssicherungskonzept heraus zu kommen.

Quelle: NGZ
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