Die Woche Im Rathaus Das geht auch schneller!
Düsseldorf · Der Stadtrat schiebt einen großen Berg von Themen vor sich her, weil selbst sechsstündige Sitzungen nicht mehr ausreichen. Dabei ließe sich viel Zeit sparen. Wenn man denn nur will.
Die Linke musste vor der heutigen Sitzung des Rats ihren Antrag umschreiben. Sie wollte, dass die Stadt einen Empfang für die Bundeswehr abbläst, weil dieser "kriegsverherrlichend" sei. Das Problem: Der Antrag blieb so lange liegen, so dass der Empfang längst gelaufen ist. Jetzt fordert die Linke notgedrungen, dass Geisel künftig solche Empfänge streicht.
Der Antrag - der wohl keine Mehrheit finden wird - ist nicht der einzige Restant, den der Rat vor sich herschiebt. Da ist zum Beispiel auch der Badestrand, von dem die Grünen träumen. Der geisterte schon mehrfach durch die Medien, formal ist er aber immer noch nicht mehr als ein Wunsch. Denn der Rat fand noch keine Zeit für die Abstimmung.
Ob die Punkte heute dran kommen, steht in den Sternen. Zwar sind allein für den öffentlichen Teil der Sitzung wieder sechs Stunden (!) veranschlagt. Aber die Tagesordnung ist lang - und der Redebedarf auf der größten Bühne der Kommunalpolitik ist drei Tage vor der Bundestagswahl enorm. Dabei könnte der Rat den Bürgern und seinen Mitgliedern einen großen Gefallen tun - wenn er sich diszipliniert.
Das geht natürlich nicht mit Zwang. Ein demokratisches Gremium lässt sich zu Recht nicht vorschreiben, wie viel es zu reden hat. Ein bisschen guter Wille und ein bisschen gesunder Menschenverstand könnten aber Mammut-Sitzungen vermeiden. Allein mindestens eine halbe Stunde ließe sich sparen, wenn nicht mehr zahllose Berichte aus Kommissionen vorgetragen werden. Das reicht schriftlich! Das gilt auch für die Antwort auf Anfragen. Wenn unwillige Beigeordnete etliche mit Behördensprache gefüllte Din-A4-Seiten herunterleiern, erhöht das höchstens den Umsatz der Rathaus-Kantine.
Und dann wäre da noch die Eitelkeit. Der Stadtrat leistet sich immerhin 18 Fachausschüsse, um jede Frage in die Tiefe diskutieren zu können. Kann man sich im Rat dann nicht auf die großen Fragen konzentrieren? Das würde erfordern, dass sich jede Fraktion bisweilen bremst - und vielleicht zumindest auf den wiederholten Gang zum Rednerpult verzichtet, wenn doch eigentlich schon alles gesagt ist.
Nicht zuletzt wäre auch eine Beschränkung der Redezeit ein Gewinn. Denn die Ausdauer mancher Sprecher ist erheblich höher als die jedes Zuhörers. Vielleicht kann zum Auftakt ja eine Fraktion mal einen Antrag zu diesem Thema stellen? Irgendwann wird er bestimmt abgestimmt werden.
