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Im Gespräch mit SPD-Chef Markus Raub
"Manchmal kracht es mit Thomas Geisel"

Im Gespräch mit SPD-Chef Markus Raub: "Manchmal kracht es mit Thomas Geisel"
Mehr als zwölf Jahre ist es her, dass Markus Raub als Zuschauer auf der Publikumstribüne im Stadtrat saß. Hier ist er seit 2004 Mitglied, seit sieben Jahren sitzt er als Vorsitzender der SPD-Fraktion unten im Ratssaal in der ersten Reihe. Bei manchem Polit-Theater schämt er sich auch mal. FOTO: Andreas Endermann
Düsseldorf. Der SPD-Fraktionschef Markus Raub spricht mit unserer Redaktion über das Verhältnis zum Rathaus-Chef Thomas Geisel, die Tour de France und fehlenden Wohnraum.

Herr Raub, wir sitzen hier auf den Publikumsplätzen und blicken runter in den Ratssaal, wo Sie normalerweise sitzen. Wann waren Sie zuletzt als Zuschauer bei einer Ratssitzung?

Raub Das ist lange her. Seit November 2004 bin ich Ratsmitglied, das muss also davor gewesen sein. Ich habe mich damals geärgert, war für einen bestimmten Punkt gekommen. Aber der kam erst anderthalb Stunden später dran, weil erst endlos über eigentlich unspektakuläre Themen diskutiert wurde.

Da hat sich ja nicht viel geändert.

Raub Manchmal leider ja. Wir müssen uns darüber Gedanken machen, wie wir disziplinierter werden können. Manchmal geht die Debatte lange weiter, obwohl längst alles gesagt ist. Allerdings bin ich auch kein Freund einer pauschalen Redezeitbegrenzung.

Haben Sie sich schon mal dafür geschämt, was das Publikum im Stadtrat geboten bekommt?

Raub Manchmal frage ich mich, ob jemand wiederkommt bei dem Theater, das wir hin und wieder aufführen. In solchen Fällen ärgert mich nicht nur die Länge der Debatte, sondern auch die Qualität. Das kommt aber zum Glück nicht oft vor.

Was ist härter: Die Rolle des Oppositionsführers oder die des SPD-Fraktionschefs unter einem SPD-Oberbürgermeister Geisel?

Raub Ich würde das Amt nicht ausüben, wenn ich es zu hart fände. Der Unterschied liegt in der Betrachtungsweise derselben Sachen. In der Opposition muss man den Finger in die Wunde legen, die man als Chef der Regierungsfraktion eher relativiert. Beides hat seine Reize.

Das klingt so, als würden Sie nun Dinge schönreden.

Raub Nein. Wenn es Probleme gibt, sage ich das auch. Aber bei diesem Gerede der CDU, die Stadt stehe vor der Pleite, kriege ich einen Hals. Wenn die CDU vernünftig gehaushaltet hätte, stünden wir jetzt nicht vor diesem Dilemma. Düsseldorf hat in der Zeit der schwarz-gelben Mehrheit viel investiert, vor allem in Kö-Bogen und Wehrhahn-Linie. Aber es gehört zur Wahrheit, dass die Sanierung von Schulen und Bädern nicht ausreichend finanziert worden ist. Wir setzen nun andere Schwerpunkte.

Gehört die Tour de France 2017 in Düsseldorf denn zu diesen richtigen Schwerpunkten?

Raub Das ist eine gute Investition. Ich gebe zu, dass ich persönlich kein Fan des Radsports bin. Aber das ist ein Ereignis von europäischem Rang. Und ich bin zuversichtlich, dass es Düsseldorf weniger als vier Millionen Euro kosten wird.

Sie gelten nicht als Geisels Wunsch-Fraktionschef. Was ist das für ein Gefühl?

Raub Wer sagt das?

Das ist allgemein bekannt.

Raub Ich arbeite gut und gerne mit Thomas Geisel zusammen. Manchmal kracht es, aber das gehört dazu, auch unter Parteifreunden. Er hat ja im Interview bei Ihnen gesagt, dass er sich nicht nur mit Ja-Sagern umgeben will. Zu denen gehöre ich sicher nicht. Insofern gehe ich davon aus, dass er meine Arbeit schätzt. Ich bin aber nicht nur auf den Oberbürgermeister fokussiert, sondern der Ampel-Kooperation mit Grünen und FDP verpflichtet, in der wir als SPD sehr gern arbeiten. Da ist vieles auszutarieren.

Sie gelten eher als Mann des Ausgleichs. Muss man in der Politik heute nicht mehr klare Kante zeigen, um wahrgenommen zu werden?

Raub Wenn es darauf ankommt, kann ich das, trage das aber nicht offen aus. Ich denke eher vom Ergebnis her, will etwas erreichen. Und es hat sich in den sieben Jahren als Fraktionschef bewährt, dass ich versucht habe, alle mitzunehmen. Das bringt mehr als die Brechstange - übrigens auch, wenn man will, dass Bürger ein Projekt akzeptieren.

Sie sind Fan von Modelleisenbahnen. CSU-Chef Horst Seehofer auch. Er soll eine Figur seiner Lieblingsrivalin Angela Merkel an der Strecke haben. Wen stellen Sie gerne ganz nah an die Bahnsteigkante?

Raub Das ist nicht zu empfehlen. Wenn so eine Figur auf die Schienen fällt, entgleist der Zug. Und es kann sehr nervig sein, den wieder richtig aufs Gleis zu setzen. Derartige Fantasien sind mir völlig fremd.

Bei der Tour de France und der Entscheidung für Möbel-Krieger statt Schaffrath an der Theodorstraße hatte die SPD zuletzt die CDU, aber nicht die Ampel-Partnerin FDP an ihrer Seite. Sind die Christdemokraten die verlässlicheren Partner?

Raub Nein. Die Tour de France ist kein Thema für politische Auseinandersetzungen. Ich verstehe nicht, weshalb sich die CDU so lange dagegen gesperrt hat und die FDP grundsätzlich dagegen ist. Die Theodorstraße ist ein politisches Thema. Dabei geht es aber nicht um Krieger oder Schaffrath, sondern darum, mit welchem Konzept wir diese Straße am besten entwickelt bekommen. Krieger hat alle Bedingungen der Stadt erfüllt. Ich bin im Übrigen dafür, Schaffrath woanders in der Stadt ein gutes Angebot für einen größeren Markt zu machen.

Die Ampel-Kooperation gibt es nun schon fast zwei Jahre. Auf welche Leistungen sind Sie stolz?

Raub Wir haben in allen wesentlichen Bereichen einen Kurswechsel vollzogen, zum Beispiel mit dem Bäderkonzept, der Evaluierung des Handlungskonzepts Wohnen und dem Neubau des Dürer-Kollegs, der ja jetzt auch die positive Folge hat, dass Benrath ein Halt für den RRX wird. Das sind nur einige Meilensteine für die Stadt, die uns viele nicht zugetraut haben.

Was ärgert Sie, weil es noch nicht umgesetzt ist?

Raub Der Kö-Bogen II mit dem "Ingenhoven-Tal" am Gustaf-Gründgens-Platz. Wir müssen leider zur Kenntnis nehmen, dass es mit dem Investor in einigen Punkten unterschiedliche Auffassungen gibt. Wir dürfen uns da nicht treiben lassen, schließlich ist das der einzige verbliebene Punkt der Innenstadt, wo etwas Qualitätsvolles entstehen kann. Das müssen wir über einen städtebaulichen Vertrag sichern. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden.

Auch nach zwei Jahren mit SPD-Regierung steigen die Mieten und die Immobilienpreise weiter. Ist die Politik machtlos gegen den Markt?

Raub Die Politik kann die Rahmenbedingungen schaffen, wie zum Beispiel durch das Handlungskonzept Wohnen. Ich hätte mir gewünscht, dass das mehr geförderten Wohnungsbau zulässt, auch weil ich weiß, dass Investoren das wollen. Wir können günstigen Wohnraum zudem fördern, indem die Stadt ihre Grundstücke nicht immer zu Höchstpreisen verkauft.

Gerade junge Familien beklagen trotzdem, dass die Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen das Angebot bei Weitem übersteigt. Gilt also doch der Spruch, dass diejenigen aus Düsseldorf wegziehen sollen, die es sich nicht leisten können?

Raub Wir dürfen nicht einfach einem Verdrängungswettbewerb zusehen. Wir müssen bauen, wo es geht und auch über Verdichtungen reden. Es gibt Potenzial. Klar ist aber auch, dass wir nicht das ganze Stadtgebiet mit Wohnungen zubauen können. Eine Kooperation mit den umliegenden Städten ist sinnvoll.

Ihr Fraktions-Vize kandidiert für den Landtag. Haben Sie auch noch höhere politische Ambitionen?

Raub Nein, ich mache meinen Beruf als Rechtsanwalt zu gerne, und die Kommunalpolitik liegt mir am meisten.

Warum sind Sie dann 2014 nicht als OB-Kandidat angetreten? Sie hatten den Erstzugriff ...

Raub Ich habe mich bewusst so entschieden und bin glücklich und zufrieden mit dem, was ich mache.

ARNE LIEB UND DENISA RICHTERS FÜHRTEN DAS INTERVIEW.

Quelle: RP
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