Hückeswagen Stadt bekommt 100.325 Euro mehr für Flüchtlingskosten

Hückeswagen · Der Gesamtaufwand liegt im Jahr 2015 bei 1,2 Millionen. Hückeswagen zahlt drei Viertel der Kosten aus dem eigenen Haushalt.

Was ist was - Begriffe zum Thema Flüchtlingsunterkünfte
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Foto: dpa, rwe lof

Die gute Nachricht, die jetzt die oberbergische Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier und der Landtagsabgeordnete Dr. Roland Adelmann (beide SPD) überbrachten, ist für die Stadt nur bedingt positiv. Zwar wird der Bund seine Soforthilfe für 2015 für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in den Kommunen jetzt von 500 Millionen auf eine Milliarde Euro verdoppeln, was für die Schloss-Stadt zusätzliche Mittel von 100 325 Euro ausmacht. Letztlich aber zahlt Hückeswagen rund drei Viertel der Kosten aus dem eigenen Haushalt. Im Vergleich dazu geht es etwa bayerischen Kommunen deutlich besser: Deren Kosten für die Flüchtlinge werden zu 100 Prozent übernommen.

"Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren", teilt Adelmann mit, und er verspricht: "Die neue Soforthilfe des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter." Bislang kamen nur maximal 50 Prozent übers Land in den Städten und Gemeinden an.

Insgesamt bekommt die Schloss-Stadt laut Engelmeier und Adelmann in diesem Jahr 350 281 Euro. Die Aufwendungen der Stadt liegen aber bei mehr als 1,2 Millionen Euro. "Wir haben also einen Zuschussbedarf von ungefähr 915 000 Euro", teilt Stadtkämmerin Isabel Bever auf Anfrage der BM mit. Neben den Kosten für die Wohnungen, Lebensmittel und Kleidung zahlt die Stadt beispielsweise auch für die ärztliche Versorgung der Flüchtlinge.

Für die beiden SPD-Politiker steht derweil fest: "Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort", schreiben Engelmeier und Adelmann in einer Pressemitteilung.

(büba)
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