Krefeld Haushalt: Erste Details der Streichliste
Krefeld · Die Krefelder SPD hat Mittwoch erste Auswirkungen der von CDU, FDP und UWG geforderten einprozentigen Budgetkürzung in allen städtischen Geschäftsbereichen genannt. Die Angaben basierten laut SPD auf "ersten Informationen aus der Verwaltung und eigenen Berechnungen." SPD-Chef Frank Meyer spricht von einer "Horrorliste mit erheblichen Auswirkungen".
Nach Darstellung der SPD will die Verwaltung die freiwilligen Leistungen durchgehend um zehn Prozent kürzen; weitere Streichungen würden noch beraten. Als Beispiele betroffener Organisationen führte Meyer die Zuschüsse für den Sozialdienst Katholischer Frauen, Donum Vitae oder Pro Familia an — Einsparungen von 14 500 Euro drohten. Auch Caritas und Aids-Hilfe müssten mit 74 000 Euro weniger Zuschüssen rechnen. Auf die Eltern von Krefelder Musikschülern kämen drastische Erhöhungen zu. 35 Prozent müssten nach SPD-Rechnung in der Musikschule eingespart werden. Wenn man nur diese Summe auf die Gebühren umlegen würde, bedeute dies für 30 Minuten Unterricht pro Woche eine Gebührensteigerung von 648 auf 875 Euro. Meyer: "Musik wird hier etwas für Besserverdienende".
Um die Sparvorgaben im Personalbereich einzuhalten, seien Kürzungen vorgesehen, die 200 Stellen entsprechen würden. Betriebsbedingte Kündigungen sind in der Stadtverwaltung nur bis zum 31. August 2014 ausgeschlossen.
Bürgermeister Meyer bezeichnet Familien, Kinder und Jugendliche als die großen Verlierer dieses Haushalts. Das U3-Angebot werde nicht ausgeweitet, Ganztagsgruppen an Grundschulen nicht gebaut. Die Stadt arbeite an einem Modell, wie zusätzlich 2,7 Millionen Euro bei den Kita-Gebühren eingenommen werden können. Auch das Kinder- und Familienbüro in der Verwaltung sei bedroht. "Familienpolitischer Wahnsinn", so Meyer.
Freiwillige Zuschüsse an Stadtsportbund und Sportjugend stünden als Erstes zur Disposition, so Meyer. Ebenfalls ein Streichkandidat seien die 395 000 Euro, die Sportvereine von der Stadt für die Bewirtschaftung ihrer Anlagen erhielten. 40 000 Euro drohten Etat gestrichen zu werden. "Einige Sportvereine werden das finanziell nicht mehr durchhalten".
