Mönchengladbach Gibt es im Rat eine Mehrheit für RY-Kennzeichen?
Mönchengladbach · Die Piraten-Partei wird am 16. Juni einen neuen Antrag einbringen und findet Unterstützer bei den Sozialdemokraten.
Für Rheydt-Nostalgiker war es schon immer ein Traum: ein Autokennzeichen, dessen erste Buchstaben nicht "MG", sondern "RY" sind. Mehrere Vorstöße hat es schon gegeben. 2012 wurde die Wiedereinführung des RY-Kennzeichens im Rat abgeschmettert. In der Sitzung am 16. Juni soll es einen neuen Antrag geben. Dieses Mal von der Piratenpartei. Und eines ist jetzt schon klar: Sie bekommen Unterstützung von der SPD. Darauf hat sich die Fraktion in ihrer Sitzung am Montag verständigt. Die SPD hatte schon mehrfach die Wiedereinführung des RY-Kennzeichens beantragt. "Das war immer unser Thema", sagt Fraktionsvorsitzender Felix Heinrichs. Man wolle keine alten Rivalitäten anheizen. Aber in vielen Kommunen seien alte Kennzeichen wiedereingeführt worden, warum solle man in Mönchengladbach weniger liberal sein.
In der GroKo gab es bei diesem Thema bislang wenig Konsens. Wenn die Koalitionspartner CDU und SPD in der Ratssitzung unterschiedlich stimmen, wäre das ein Novum. Ob der Antrag auf Wiedereinführung des RY-Kennzeichens dieses Mal durchkommt, bleibt also offen. Die Piratenpartei hat gerade einmal eine Stimme, die SPD 20. Das würde nicht reichen, falls alle 29 CDU-Mitglieder mit "Nein" votierten.
In dem Fall müssten also weitere Ratsmitglieder aus den anderen Parteien gewonnen werden. Die Grünen (sieben Stimmen) sind noch unentschieden. Tendenz: eher dagegen. Eventuell geben sie die Abstimmung frei. Das wäre aber auch bei der CDU denkbar. Bei den Linken (drei Sitze) gibt es offene Fragen. In der FDP (drei Sitze) will man das Thema am Montag besprechen. Bleiben noch FWG und NPD mit jeweils einem Sitz, ein Parteiloser und Hans Werner Schoutz (früher AfD, jetzt Alfa).
Derzeit sind noch 60 Fahrzeuge mit ihren alten RY-Kennzeichen gemeldet. Bundesweit wurden bisher insgesamt 295 von 386 Altkennzeichen wieder eingeführt.
