| 18.25 Uhr

Nach Kritik aus Schweden
Türkei bestellt im Streit um Missbrauchsurteil Diplomaten ein

Missbrauchsurteil: Die Türkei bestellt schwedischen Diplomaten ein
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström (Archivbild). FOTO: dpa, hlt pt
Stockholm/Istanbul. Nach der direkten Kritik der schwedischen Außenministerin Margot Wallström an der Annullierung des türkischen Missbrauchsgesetzes hat die Türkei am Montag den Vertreter des schwedischen Botschafters einbestellt.

Wallström hatte auf Twitter geschrieben: "Die türkische Entscheidung, Sex mit Kindern unter 15 Jahren zu erlauben, muss rückgängig gemacht werden. Kinder brauchen mehr Schutz, nicht weniger, gegen Gewalt, sexuellen Missbrauch."

Solche Äußerungen seien "haltlos, tendenziös und verschleierten die Wahrheit", erklärte das türkische Justizministerium. Die Einbestellung des Diplomaten in das Außenministerium in Ankara wurde der Deutschen Presse-Agentur von einem Sprecher des schwedischen Außenministeriums bestätigt.

Definition des Missbrauchs Minderjähriger "zu weit gefasst"

Hintergrund ist die Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, die bisherige Definition des Missbrauchs von Minderjährigen zu annullieren. Nach Medienberichten gab das Gericht damit dem Antrag eines Bezirksgericht statt, das bemängelt hatte, das bestehende Gesetz sei zu weit gefasst.

So werde kein Unterschied zwischen Altersgruppen gemacht. Kinder zwischen 12 und 15 Jahre seien in der Lage, die Bedeutung des sexuellen Aktes zu verstehen; das müsse strafrechtlich berücksichtigt werden, heiße es in dem Antrag.

Die Annullierung wird erst im Dezember wirksam. Das Justizministerium versicherte, damit entstehe keine Gesetzeslücke. Man werde mit der Verabschiedung eines neues Gesetzes dafür sorgen, dass auch in Zukunft keine Lücke entstehe.

(isw/dpa)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Missbrauchsurteil: Die Türkei bestellt schwedischen Diplomaten ein


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.