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Westerwelle zu Besuch in Kabul Deutschland erlässt Afghanistan alle Schulden

Berlin/Kabul (RPO). Deutschland hat Afghanistan alle noch ausstehenden Schulden erlassen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) unterzeichnete nach Angaben des Auswärtigen Amtes am Sonntag in Kabul ein Abkommen, mit dem die Bundesregierung auf Forderungen in Höhe von 17 Millionen Dollar (13,1 Millionen Euro) verzichtet. In einem Gespräch mit Präsident Hamid Karsai unterstrich Westerwelle, mit dem Abzug im Jahr 2011 beginnen zu wollen.

 Bundesaußenminister Westerwelle ist in Kabul zu Besuch.

Bundesaußenminister Westerwelle ist in Kabul zu Besuch.

Foto: AP, AP

Dies sei ein "Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes", sagte Westerwelle. Der Pariser Club der Gläubigerstaaten hatte im Frühjahr erklärt, dass seine 19 Mitglieder Afghanistan die Schulden in Höhe von insgesamt gut einer Milliarde Dollar komplett erlassen würden.

Westerwelle sicherte der Regierung in Kabul bei dem nicht angekündigten Besuch zudem langfristige Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zu. "Deutschland wird auch in Zukunft an der Seite Afghanistans stehen", sagte der Außenminister nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amtes. Westerwelle hatte zuvor das Nachbarland Pakistan besucht.

"Entscheidendes Jahr"

Angesichts der beginnenden Übergabe der Sicherheitsverantwortung an einheimische Kräfte bezeichnete Westerwelle 2011 als "entscheidendes Jahr" für Afghanistan. Die internationale Gemeinschaft habe sich auf einen klaren Fahrplan für die Übergabe verständigt, die Ende 2014 abgeschlossen sein soll.

Dafür erwartet die deutsche Regierung im Verbund mit ihren Partnern auch Gegenleistungen. So rief Westerwelle die afghanische Regierung in einem Gespräch mit Präsident Hamid Karsai zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und Drogenanbau auf. "Da gibt es noch eine Menge zu tun. Da liegt noch viel im Argen", sagte Westerwelle nach dem Treffen in Kabul. Der Minister mahnte auch einen besseren Schutz religiöser Minderheiten wie der Christen an.

Westerwelle bekräftigt: Abzug 2011

Zugleich bekräftigte er das Ziel, Ende 2011 die ersten deutschen Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Deutschland werde Afghanistan aber auch nach dem geplanten Abschluss des Kampfeinsatzes Ende 2014 nicht im Stich lassen, versicherte Westerwelle. Die Bundesregierung unterstütze den politischen Aussöhnungsprozess, der die Taliban für die Stabilisierung Afghanistans gewinnen soll.

Die internationale Gemeinschaft sei gemeinsam nach Afghanistan hineingegangen, nun werde sie natürlich auch den Übergabeprozess nicht verantwortungslos gestalten, sagte Westerwelle. Der Fahrplan sei bekannt und solle auch im neuen Bundestagsmandat als Ziel genannt werden. Nach den Beschlüssen des Nato-Gipfels in Lissabon sollen die afghanischen Sicherheitskräfte 2011 in den ersten Regionen die komplette Verantwortung für die Sicherheit übernehmen.

Die USA wollen im Juli die ersten ihrer knapp 100.000 Soldaten am Hindukusch abziehen. Deutschland, das derzeit 4600 Soldaten im Einsatz hat, plant den Abzugsbeginn Ende des Jahres. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warnte allerdings vor einem verfrühten Abzug. Ende 2014 soll der Kampfeinsatz in Afghanistan nach dem Willen der Nato beendet sein.

(AFP/apd/RTR/nbe)
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