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Genossen im Umbruch Die SPD muss mehr Streit wagen

Meinung | Berlin · In den kommenden Monaten und Jahren kämpft die Volkspartei ums Überleben. Drei Fehler darf die Partei in dieser Zeit nicht machen.

 Parteichef Schulz muss jetzt eigene Akzente setzen.

Parteichef Schulz muss jetzt eigene Akzente setzen.

Foto: dpa, nie sab

Die SPD ist fast tot, lang lebe die SPD! So oder so ähnlich mag der Schlachtruf der Genossen lauten, wenn sie nun ins Land hinausziehen, um sich bei acht Regionalkonferenzen mit sich selbst zu beschäftigen. Parteichef Schulz hat ab jetzt die Aufgabe, die am Boden liegende Volkspartei neu aufzurichten, ihr wieder Stolz einzuhauchen. Ihr nur einen neuen Anstrich zu verpassen, reicht freilich nicht aus.

Möglicher Fehler Nummer eins: das Prinzip Lindner von der FDP abkupfern und vor allem alte Inhalte in neuen Worthülsen präsentieren. Was für die Liberalen im Wahlkampf gut funktionierte, würde den Genossen schnell als Mogelpackung um die Ohren fliegen. Schulz, Nahles, Scholz und all die anderen Entscheider in der Partei müssen kluge, überzeugende und exklusiv sozialdemokratische Antworten auf Fragen finden, die für die Zukunft entscheidend sind: Wie passen Tarifbindung und individuellere Arbeitsformen im digitalen Zeitalter zusammen? Welche Sicherheiten muss der Staat auf welche Weise garantieren? Und nicht zuletzt: Wie kann sozialer Zusammenhalt in der Gesellschaft wiederhergestellt werden?

Möglicher Fehler Nummer zwei: dabei nur auf kurzfristige Erfolge schielen. Im nächsten Jahr wird in Hessen und Bayern gewählt. Selbst wenn beide Wahlen wieder in die Grütze gehen, darf keine Hektik ausbrechen. Jetzt ist die Zeit — erfolgreiche Jamaika-Gespräche im Bund vorausgesetzt — für eine ausführliche Nabelschau bei den Genossen.

Möglicher Fehler Nummer drei: auf Geschlossenheit pochen. Die SPD muss mehr Streit wagen, ohne Angst vor negativer Kommentierung. In einer inhaltlich harten Auseinandersetzung liegt der Schlüssel für neuen Optimismus. Anders als bisher muss Schulz dabei aber eigene Impulse setzen, seine hoffentlich vorhandene Vision erläutern und darf nicht versuchen, es allen recht zu machen. Kann er das nicht, ist er der falsche Vorsitzende für diese Zeit.

(dreb)
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