Nachtragshaushalt immer wahrscheinlicher Macht Steinbrück sogar mehr Schulden als Waigel?
Berlin (RPO). Peer Steinbrück ist in diesen Tagen nicht zu beneiden. Der Finanzminister wollte als energischer Chef-Sparer den Bundeshaushalt nachhaltig sanieren. Jetzt macht ihn die Finanzkrise unfreiwillig zum Schuldenminister. Wenn es ganz dick kommt, könnte der Haushalt des SPD-Politikers sogar den Negativ-Rekord von Theo Waigel aus dem Jahr 1996 einstellen.
Berlin (RPO). Peer Steinbrück ist in diesen Tagen nicht zu beneiden. Der Finanzminister wollte als energischer Chef-Sparer den Bundeshaushalt nachhaltig sanieren. Jetzt macht ihn die Finanzkrise unfreiwillig zum Schuldenminister. Wenn es ganz dick kommt, könnte der Haushalt des SPD-Politikers sogar den Negativ-Rekord von Theo Waigel aus dem Jahr 1996 einstellen.
Wie unsere Redaktion bereits berichtete, erwartet die Regierung für 2009, dass die Neuverschuldung die Höhe der öffentlichen Investitionen übersteigen wird. Die Koalition wird deshalb im Januar gezwungen sein, eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu erklären. Nur unter dieser Voraussetzung ist die nötige Schuldenaufnahme durch das Grundgesetz gedeckt.
Damals war er noch der Sparminister. Aber diese Zeiten sind vorläufig vorbei.
