Wahlleiter Twitter ist kein Risiko für Bundestagswahl

Berlin (RPO). Bundeswahlleiter Roderich Egeler sieht in dem Internetdienst Twitter kein Risiko für die Bundestagswahl. "Ich stelle mir vor, dass das Thema Twitter für die Bundestagswahl kein Thema wird", sagte Egeler am Dienstag in Berlin.

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Foto: Twitter

Sollten am 27. September dennoch erste Zahlen von Nachwahlbefragungen über Twitter an die Öffentlichkeit gelangen, werde er im Einzelfall prüfen, inwiefern eine Wahlbeeinflussung vorliege.

Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland am Sonntag waren Prognosen bereits mehr als eine Stunde vor Schließung der Wahllokale über Twitter verbreitet worden. Derzeit prüfen die Landeswahlleiter, woher die Zahlen stammen, die den um 18.00 Uhr veröffentlichten Prognosen sehr nahe kamen. Die Vorabveröffentlichung von Nachwahlbefragungen ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Der Bundeswahlleiter erneuerte seinen Aufruf an die Wahlforschungsinstitute, mit den Ergebnissen von Nachwahlbefragungen restriktiv umzugehen. "Was das heißt, das wissen die Wahlforschungsinstitute sicherlich gut", sagte Egeler. Er gehe davon aus, dass die Institute aufgrund der aktuellen Diskussion noch einmal besonders für das Thema sensibilisiert würden.

Die Wahlforscher selbst betonten, sie gingen schon jetzt äußerst restriktiv mit sensiblen Zahlen um. "Wir haben ein ausreichendes Problembewusstsein", sagte der Chef der Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung, dessen Institut das ZDF mit Umfragedaten beliefert. Auch der Konkurrent Infratest dimap achtet nach den Worten seines Geschäftsführers Richard Hilmer darauf, den Kreis derjenigen, die mit den Zahlen umgehen, klein zu halten und abzuschotten.

"Vielleicht kann man das noch verbessern", räumte Hilmer aber ein, dessen Institut die Prognosen für die ARD-Wahlberichterstattung erstellt. Man werde noch einmal prüfen, wo "auch unter Berücksichtigung der technischen Fortschritte" noch Verschärfungen möglich seien.

(RTR/tim)
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