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Dax dreht nach Draghi-Aussagen ins Minus EZB enttäuscht hohe Erwartungen
Frankfurt/Main (RPO). Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die hohen Erwartungen der Euro-Krisenländer enttäuscht und den Kauf von Staatsanleihen allenfalls vage in Aussicht gestellt. Die Notenbank könnte zwar auf angemessene Weise am Markt aktiv werden, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt am Main nach der turnusgemäßen Sitzung des Notenbankrats. Bedingung sei aber ein Antrag auf Hilfe aus den Euro-Rettungsfonds ESM oder EFSF und die Einhaltung harter Auflagen.
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Ein genauer Plan müsse aber erst ausgearbeitet werden, außerdem könne die EZB nur unter Berücksichtigung der Preisstabilität tätig werden, sagte Draghi weiter. Der Kauf von Staatsanleihen komme allenfalls am Sekundärmarkt infrage, also nicht direkt von den ausgebenden Ländern. Die Europartner müssten sich bereithalten, die Rettungsschirme zum Kauf von Staatsanleihen einzusetzen, falls die Finanzstabilität bedroht sei oder wenn an den Märkten außergewöhnliche Umstände herrschten.
Der Dax und der Euro reagierten mit deutlichen Verlusten auf die Ankündigung Draghis. Bis 16.00 Uhr gab der deutsche Leitindex knapp 1,5 Prozent nach, der Euro fiel zeitweise unter die Marke von 1,22 Euro.
Zugleich gab die EZB erwartungsgemäß bekannt, den Leitzins auf seinem historischen Tief von 0,75 Prozent zu belassen. Zum Hauptrefinanzierungssatz leihen sich Geschäftsbanken bei der EZB Geld. Er wurde erst im vergangenen Monat um einen Viertelprozentpunkt gesenkt.
Eine Gegenstimme
In den vergangenen Tagen hatten Spekulationen die Runde gemacht, wonach die EZB Anleihen von Euro-Krisenstaaten aufkaufen könnte, um deren Zinsniveau zu drücken. Während die angeschlagenen Südländer einen solchen Schritt befürworten, sind die relativ starken Länder in Mittel- und Nordeuropa mehrheitlich gegen einen solchen Schritt.
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Falls die EZB die Staatspapiere kaufte, würde dies zumindest kurzfristig die Zinsen senken und die Haushalte der betroffenen Länder entlasten. Allerdings würde der Kauf zu einer Ausweitung der Geldmenge führen und damit die Inflationsgefahr erhöhen.
Draghi erklärte nun, der EZB-Rat habe sich bei einer Gegenstimme darauf geeinigt, Richtlinien für den Kauf von Staatsanleihen auszuarbeiten. Bedingung sei aber, dass die betroffenen Staaten ihre Haushalte in Ordnung bringen und wettbewerbsfähiger werden. "Geldpolitik wäre nicht genug, um diese Ziele zu erreichen, ohne dass die Regierungen aktiv werden", sagte der EZB-Präsident mit Bezug auf die Stabilisierung der Eurozone.
Zu den Gerüchten, der Rettungsfonds ESM könnte eine Banklizenz bekommen, sagte Draghi, dies sei Sache der Eurostaaten, nicht der EZB. Allerdings sei der ESM derzeit so gestaltet, dass die EZB ihm auch dann kein Geld leihen dürfte, wenn er eine Banklizenz hätte.
Die Befürworter einer solchen Idee wollen erreichen, dass der Rettungsfonds noch mehr Geld zur Verfügung hat, um angeschlagene Staaten zu stützen. Die bisherigen Mittel reichen nicht dazu aus, notfalls Italien und Spanien zu finanzieren.
Quelle: apd/das
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