| 19.09 Uhr

Ministerrat in Metz
Ein Bild deutsch-französischer Harmonie

Ministerrat in Metz: Ein Bild deutsch-französischer Harmonie
Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident bei der Pressekonferenz in Metz. FOTO: dpa, jw pt
Metz. Beim deutsch-französischen Ministerrat in Metz herrschte nach den Verstimmungen der vergangenen Wochen Harmonie. Die Partner schienen zu realisieren, dass sie in schwierigen Zeiten aufeinander angewiesen sind. Von Christine Longin

Das Familienfoto vom deutsch-französischen Ministerrat in Metz spricht Bände: Angela Merkel amüsiert sich im Dialog mit Präsident Francois Hollande und dessen Regierungschef Manuel Valls. Vergessen scheint der Streit um die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin, den Valls vor wenigen Wochen mit seiner Kritik an der deutschen Willkommenskultur entfacht hatte.

"Harte Worte stacheln mich eher an, als dass ich darüber verzage", sagte Merkel bei der abschließenden Pressekonferenz am Donnerstag. Überhaupt bemühten sich beide Seiten, ihre Differenzen angesichts der noch zu bewältigenden Aufgaben vergessen zu machen. "Beständigkeit und Vertrauen" prägten die Beziehungen zwischen beiden Ländern, bemerkte Hollande, dem seit Beginn der Flüchtlingskrise ein unterkühltes Verhältnis zur Kanzlerin nachgesagt wurde.

Doch schon vor dem Treffen hatte der Staatschef versucht, die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen. In der Flüchtlingskrise hätten er und Merkel die gleiche Position vertreten, die letztlich die Vereinbarung mit der Türkei ermöglicht habe, sagte Hollande im Interview mit der "Bild". "Diese Krisen haben uns auf persönlicher Ebene näher gebracht, selbst wenn wir nicht die gleichen politischen Ansichten teilen."

Integrationsbericht vorgelegt

Merkel bemühte die Geschichte der deutsch-französischen "Erbfeindschaft", um ihr die gemeinsamen Projekte gegenüberzustellen. "Ich bin heute sehr zufrieden, wissend, dass die Aufgaben alle noch nicht abschließend gelöst sind", schloss sie ihr Statement vor der Presse, beklatscht von den Ministern beider Länder, die ebenfalls anwesend waren.

Der deutsch-französische Ministerrat kommt einmal im Jahr zusammen. Das Treffen in Metz, an dem auf beiden Seiten etwa 15 Minister teilnahmen, stand im Zeichen der Flüchtlingskrise. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault legten dazu einen Bericht zur besseren Integration von Flüchtlingen vor, der die Schaffung eines deutsch-französischen Integrationsrates vorsieht.

Außerdem sollen sich beide Länder stärker in Integrationsfragen austauschen, beispielsweise auf der Ebene der Städtepartnerschaften. Das Treffen solle zeigen, dass der Ministerrat nicht nur ein Ritual sei, sondern auch Lösungen hervorbringe, hatte es im Vorfeld im Elysée geheißen.

Gute Zusammenarbeit unter den Ministern

Auf Ministerebene klappt die Zusammenarbeit bereits seit Jahren gut. So arbeiteten Finanzminister Michel Sapin und sein deutscher Kollege Wolfgang Schäuble schon lange gegen Geldwäsche zusammen, betonte Hollande. Diese Kooperation zahle sich nun bei den Enthüllungen der "Panama Papers" aus, die Schwarzgeldkonten von Politikern und Prominenten zutage förderten.

"In der Verteidigungs- und Außenpolitik gibt es heute weitaus mehr gemeinsame Projekte als wir sie vor einem Jahr hatten", lobte ihrerseits die Kanzlerin. So reisen beispielsweise Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Ayrault zusammen in Krisengebiete wie die Ukraine. In der Gesundheitspolitik soll die Zusammenarbeit mit Blick auf die G-20-Präsidentschaft Deutschlands nächstes Jahr ebenfalls ausgebaut werden.

Vielleicht war es der Tagungsort im einst umkämpften deutsch-französischen Grenzgebiet, der bei den Teilnehmern zur Erkenntnis beitrug, dass es zum deutsch-französischen Tandem in Europa keine Alternative gibt. "Wir sind als EU herausgefordert zu zeigen, ob wir den Anforderungen der Globalisierung entsprechen in allen Bereichen. Deutschland und Frankreich haben gezeigt, dass wir nicht nur den Willen dazu haben, sondern an verschiedenen Stellen wirklich Erfolge zeigen", sagte Merkel. Dass an anderen Stellen noch gearbeitet werden muss, ergibt sich daraus von selbst. 

Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Ministerrat in Metz: Ein Bild deutsch-französischer Harmonie


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.