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Zank in Berlin
Wann geht die große Koalition endlich zu Ende?

Koalitionsgipfel: Wann geht die große Koalition endlich zu Ende?
Angela Merkel und Sigmar Gabriel nach einer Sitzung des Kabinetts. FOTO: dpa, tba fdt soe
Meinung | Berlin. Der jüngste Koalitionsgipfel hat wieder einmal unterstrichen: Union und SPD gehören einfach nicht zusammen. Die Kanzlerin lässt sich sozialdemokratisieren, statt selbst zu reformieren. Vor dem Tag, an dem es in Deutschland wirtschaftlich schlechter läuft, muss einem angst und bange werden. Von Reinhold Michels

Wenn man sich die politisch kleinkarierte, von Angela Merkel mehr moderierte als wirklich geführte Große Koalition betrachtet, denkt man zweierlei: Wann ist dieses 2013 zusammengeschnürte Bündnis derer, die weder zusammen passen noch zusammen gehören, endlich zu Ende? Und dies geht einem noch durch den Kopf: Warum ist eigentlich eine Mehrheit der deutschen Wahlberechtigten (von denen eine immer stärkere Minderheit gar nicht an Wahlen teilnimmt) so angetan von der kompromisslerischen Wurschtelei unter dem nach Kanzlerdarsteller Kurt-Georg Kiesinger (1966-69) zweiten "wandelnden Vermittlungsausschuss" namens Angela Merkel?

Auch dies fragt man sich zunehmend: Was wäre wohl in diesem Land, in dem die Stimmung besser zu sein scheint als die Lage, los, wenn die fleißigen, einfallsreichen Macher in den kleinen und mittelständischen Betrieben, wenn sich die überwiegend exzellent geführten Premium-Konzerne der deutschen Industrie mitsamt ihren tüchtigen Belegschaften nicht im In- und Ausland sich derart bewährten, wie sie es seit Jahren tun? Man muss es um der historischen Wahrheit wegen immer wiederholen: Es war Gerhard Schröder, der vorläufig letzte große Reformer im Kanzleramt, der mit seiner zunächst verkannten, auch teilweise verhassten, mittlerweile zurecht gewürdigten Agenda-Politik im Wirtschafts- und Arbeitsrecht die Basis gelegt hat für den anhaltenden Höhenflug von "Made in Germany".

Wenn diese Koalition der politisch nicht Zusammengehörenden noch ein paar Jahre so weiter machte wie bisher, und wenn die so genannte Inhaberin der Richtlinienkompetenz auf dem Feld der Innen- und Wirtschaftspolitik weiterhin sozialdemokratisieren statt reformieren lässt, dann muss es einem angst und bange werden für den Tag, an dem auch über dem ökonomischen Sunshine-State Germany dunkle Wolken aufziehen.

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