Düsseldorf NRW-Grüne wollen Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen
Düsseldorf · Die NRW-Grünen haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Der UN-Flüchtlingsrat habe festgestellt, dass sich die Sicherheitslage dort deutlich verschlechtert habe, hieß es.
18.01.2017
, 07:47 Uhr
Im Land wollen die Grünen daher die rechtlichen Spielräume im Sinne der Asylbewerber "weitestgehend" nutzen. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) müsse jeden Einzelfall prüfen und die aufenthaltsrechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Die Sammelabschiebung von 34 Afghanen hatte zuletzt einen Koalitionsstreit ausgelöst. In einem vertraulichen Brief an die Landesinnenminister, der unserer Redaktion vorliegt, kündigt de Maizière an, die Rückführungen zu intensivieren.
