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Merkels Treffen mit Putin
Sechs Stunden warten auf das Wunder

Treffen von Angela Merkel mit Wladimir Putin bewirkte keine Wunder
Sechs Stunden sprachen Wladimir Putin und Angela Merkel. FOTO: dpa, of jma
Berlin. Viel erwartet wurde nicht vom Treffen mit Wladimir Putin. Angela Merkel, François Hollande und zeitweise auch Petro Poroschenko diskutierten sechs Stunden mit dem russischen Präsidenten. Beim Krisengipfel in Berlin ist aber doch etwas mehr herausgekommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte für das Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Berlin ein einfaches Motto ausgegeben. "Sprechen ist immer wieder notwendig, auch wenn die Meinungen sehr stark auseinander gehen." Am Ende waren es mehr als sechs Stunden, die sie mit Putin, dem französischen Präsidenten François Hollande und zeitweise auch mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko im Bankettsaal im fünften Stock des Kanzleramts zusammensaß.

Eine halbe Stunde nach Mitternacht tritt Merkel mit Hollande vier Etagen tiefer vor die Presse. Was die beiden vortragen, entspricht der Prognose Merkels. "Auch der heutige Tag, das habe ich gestern schon vorausgesagt, hat keine Wunder bewirkt", sagt sie.

Auch Syrien stand auf der Agenda

Ganz mit leeren Händen steht sie aber nicht da. Zumindest einen Fahrplan für die Umsetzung des Friedensplans für die Ost-Ukraine kann sie zusammen mit Hollande präsentieren. Das ist mehr, als man erwarten konnte. Ob das den Friedensprozess tatsächlich voranbringen kann, werden erst die nächsten Wochen und Monate zeigen.

Die Ukraine-Krise war aber nicht das einzige Thema in Berlin. Als Putin mit seiner Stretchlimousine am Kanzleramt eintrifft liegen in den Pfützen davor Dutzende Teddybären, die in rot gefärbte Verbände gewickelt sind. Demonstranten haben sie dort hingelegt – als Mahnmal für die Kinder von Aleppo, die im Bombenhagel getötet oder verstümmelt wurden.

Seit der kurzen Waffenruhe im September sind in der syrischen Stadt und ihrer Umgebung mehr als 140 Kinder bei Luftangriffen ums Leben gekommen. Der Westen schreibt Russland die Hauptverantwortung für die Tragödie zu.

"Was gerade in Aleppo passiert, ist ein Kriegsverbrechen"

Für Merkel und Hollande war von vorneherein klar, dass es kein Treffen zur Ukraine-Krise ohne Gespräche über Syrien geben kann. Es habe eine "sehr klare und auch sehr harte Aussprache" darüber gegeben, sagt Merkel nach dem Gipfel. "Die Bombardierungen, die dort stattfinden sind unmenschlich." Noch klarer äußert sich Hollande: "Was gerade in Aleppo passiert, ist ein Kriegsverbrechen. Ein echtes Kriegsverbrechen."

Auch bei diesem Thema gibt es aber einen Funken Hoffnung. Russland stellte schon am Dienstag die Bombardements auf Aleppo ein und verkündete am Mittwoch, die für Donnerstag geplante Feuerpause auf elf Stunden verlängern zu wollen. Damit soll humanitäre Hilfe für die notleidenden Menschen in der umkämpften Stadt ermöglicht werden. Am Verhandlungstisch mit Merkel und Hollande erklärt Putin seine Bereitschaft zu einer weiteren Verlängerung der Waffenruhe, falls sich auch die anderen bewaffneten Gruppen in Aleppo dazu bereit erklären.

Hollande kann seine Skepsis gegenüber den Worten Putins in der Pressekonferenz nicht verbergen. Wegen dieses Misstrauens bleibt in der Gipfelnacht auch die Drohung mit weiteren Sanktionen gegen Russland auf dem Tisch. "Man kann sich der Option nicht berauben", sagt Merkel.

Erneute Provokation von Putin

Was Putin von solchen Sanktionen hält, machte er in Berlin allerdings mit einer Provokation deutlich. Er nahm Wladislaw Surkow mit nach Berlin, der von der Europäischen Union im Zuge der Sanktionen wegen der Ukraine-Krise 2014 mit einem Einreiseverbot belegt wurde.

Der frühere Vizeregierungschef hatte damals ironisch mit den Worten reagiert: "Es ist eine große Ehre." Für den Gipfel bekam Surkow eine Ausnahmegenehmigung – und durfte neben Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Platz nehmen.

Merkel kennt solche Provokationen. Für sie war die Einladung Putins nach Berlin – die erste seit vier Jahren – eine Gratwanderung. Einerseits wollte sie den Gesprächsfaden mit Russland nicht abreißen lassen. Andererseits weiß sie, dass Putin solche Treffen gerne zur Image-Verbesserung nutzt.

Trotzdem bereut Merkel die sechs Stunden mit Putin in Berlin nicht.
"Es ist dringend notwendig, immer wieder solche Treffen zu machen, um das Momentum nicht zu verlieren", lautet ihr Fazit. Sie fügt aber noch hinzu: "Es ist ein dickes Brett, das zu bohren ist."

(mre/dpa)
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