Düsseldorf Lindner sagt nein zu einem Ampel-Bündnis in NRW
Düsseldorf · Rheinland-Pfalz soll für NRW kein Vorbild sein: Ein Bündnis mit SPD, FDP und Grünen, wie es sich derzeit in Mainz abzeichnet, sehe er weder im Bund noch in Düsseldorf, sagte FDP-Chef Christian Lindner der "Welt am Sonntag". Der Hintergrund: Die FDP hält die nordrhein-westfälischen Grünen für Blockierer des wirtschaftlichen Wachstums. Den von ihnen massiv kritisierten Grünen als "Steigbügelhalter" zu einer Mehrheit mit der SPD im Landtag zu verhelfen, verstieße aus Sicht der FDP-Spitze nicht nur gegen die eigenen Prinzipien, sondern eine solche "Flexibilität" könnte sich bei der Bundestagswahl, die wenige Monate nach der Landtagswahl vom 14. Mai stattfindet, böse rächen. Erneut könnte die FDP dann mit dem Vorwurf "Umfallerpartei" konfrontiert werden.
Lindner will das unter allen Umständen vermeiden. Denn er kandidiert zwar als Spitzenkandidat in NRW, zieht dann aber als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf. Die Landtagswahl ist in seinen Augen "quasi eine Vorwahl". Auf Bundesebene kann er schlecht gegen die Grünen zu Felde ziehen, wenn er selbst kurz zuvor in NRW die Ampel "eingeschaltet" hat. Folgerichtig dürfte für Lindner auch eine "schwarze Ampel" aus CDU, FDP und Grünen nicht infrage kommen. So deutlich hat er das aber nicht gesagt.
Lindners klares Nein zur Ampel mit der SPD, an dem er gemessen werden wird, ist allerdings keine Absage an ein sozialliberales Bündnis. Im Gegenteil wird sich der FDP-Vorsitzende sowohl im Landtags- als auch im Bundestagswahlkampf die Option für ein Bündnis mit der SPD wie mit der Union offenhalten.
Doch ob in Düsseldorf die FDP zur Regierungsbildung wirklich gebraucht wird, kann noch niemand sagen. Die mögliche Parteienvielfalt im Landtag (AfD, Linkspartei) könnte zu einer großen Koalition führen und die Liberalen weiterhin auf die Oppositionsbank verbannen.
