Dormagen Für drei Positionen gibt es bei der SPD drei Bewerber
Dormagen · Personalfragen bei der Klausurtagung geklärt. Gewählt wird am 14. November. Thema Sicherheit spielt große Rolle.
Wo sich vor zwei Wochen noch der neue Koalitionspartner traf, dorthin zogen sich am vergangenen Wochenende auch die Sozialdemokraten zu ihrer Klausurtagung zurück - nach Rösrath. 28 SPD-Mitglieder waren dabei, darunter Bürgermeister Erik Lierenfeld und der Erste Beigeordnete Robert Krumbein. Gestern kam noch Kämmerin Tanja Gaspers dazu.
Doch bevor sich die Politiker mit Fragen zum Haushalt auseinandersetzen konnten, ging es zunächst einmal um Personalien. Denn ausgelöst durch die Ankündigung des Fraktionsvize Martin Voigt, sein Amt zum 1. Januar 2017 niederzulegen, stand die Frage im Mittelpunkt: Wer übernimmt welches Amt?
"Wir waren uns schnell einig", sagt Fraktionschef Bernhard Schmitt. Drei Bewerber für drei Posten kündigte er an. Gewählt werde am kommenden Montag, 14. November. "Natürlich können sich bis dahin noch andere Kandidaten zur Wahl stellen. Doch augenblicklich gehe ich nicht davon aus, dass welche dazukommen", so Schmitt. Und so ist es geplant: Andreas Behncke gibt sein Amt als stellvertretender Bürgermeister auf und wird Schmitts Stellvertreter. Sein Nachfolger wiederum soll Michael Dries werden. In den Fraktionsvorstand rückt zudem Uwe Schunder, weil Voigt zwar Ratsmitglied bleiben, aber aus dem Fraktionsvorstand ausscheiden wird. Nachdem das geklärt war, konnten sich die Politiker dem Haushalt widmen, den Schmitt als "wesentlich strukturierter" bezeichnete als im Vorjahr. Die Themen, die im Vordergrund standen: Sicherheit Für deren Einhaltung muss mehr Personal eingesetzt werden. Das sei auch in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU festgelegt worden. Ein Gedanke Schmitts: der Einsatz von Hunden.
Musikschule Dort wartet die SPD auf die neuesten Vergleichszahlen. "Liegen die Einsparungen durch eine Kreisübernahme im unteren fünfstelligen Bereich, so wie es sich abzeichnet, dann soll die Musikschule in Trägerschaft der Stadt bleiben", sagt Schmitt.
Kinderbetreuung "Erhebliche Nachsteuerung", damit in allen Stadtteilen genug Platz ist.
OGS Alle 58 OGS-Gruppen erhalten 50 Euro pro Jahr zusätzlich für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln während der Ferien.
Eigenbetrieb Dessen Organisation soll auf den Prüfstand gestellt, "damit die Dinge schneller ans Laufen kommen".
BvA-Gymnasium Die Aula soll weiterhin für Schule und Kultur genutzt werden können.
Jugendparlament Das soll wieder aufleben. Zu der aktiven Beteiligung der Jugendlichen an Projekten soll ein Konzept erstellt werden.
Skaterpark Optimierung in 2017.
